Produktbereich: 30 Büro OB / Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Instandsetzung und Renovierung des Tierschutzvereins Frankfurt
Zusammenfassung
Es wird vorgeschlagen, mindestens 400.000 Euro für die Instandsetzung und Renovierung des Tierschutzvereins Frankfurt in den Haushalt einzustellen. Dies ist notwendig, da die Rücklagen des Tierheims aufgebraucht sind und weitere Mittel benötigt werden, um die Instandhaltung sicherzustellen.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Für die bisherige und weitere Instandsetzung und Renovierung des Tierschutzvereins Frankfurt werden zusätzlich mindestens 400.000 Euro in den Haushalt eingestellt.
Begründung
Nachdem der Ortsbeirat dem Tierschutzverein mit 23.000 Euro aus seinen eigenen Investitionsmitteln unter die Arme gegriffen hat, um ein Reptilienhaus einzurichten, werden dennoch weitere 23.000 Euro allein für dieses Vorhaben benötigt. Des Weiteren muss das Dach des Katzenhauses instand gesetzt werden, was laut Kostenvoranschlag mindestens 45.000 Euro kosten wird. Die bisher instand gesetzten Dächer wurden aus eigenen finanziellen Mitteln, Spenden etc. durch den Tierschutzverein selbst gestemmt. Hier wurde ein Betrag von 320.000 Euro aufgewendet, der zuständigkeitshalber durch die Stadt Frankfurt zu tragen gewesen wäre. Die Rücklagen des Tierheims sind aufgebraucht. Die Stadt Frankfurt muss handeln.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Februar 2022OFOF 247/11Haushalt 2022 Produktbereich 30 Büro OB / Betreuung der Gremien Produktgruppe 30.04 Stadtmarketing Instandsetzung und Renovierung des Tierschutzvereins FrankfurtOrtsbeiratsantrag · CDU
- 14. März 2022Sie sind hierEAEA 41Produktbereich: 30 Büro OB / Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Instandsetzung und Renovierung des Tierschutzvereins FrankfurtEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)