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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.05 Zoologischer Garten Frankfurt Zusätzliche Mittel für den neu zu gestaltenden Zooeingang Rhönstraße

Vorlagentyp: EA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 22.01.2013, EA 41 entstanden aus Vorlage: OF 225/4 vom 07.01.2013

Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.05 Zoologischer Garten Frankfurt Zusätzliche Mittel für den neu zu gestaltenden Zooeingang Rhönstraße Vorgang: EA 60/12 OBR 4 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt wird ein angemessenen Betrag eingestellt, damit es künftig zumindest im Sommerhalbjahr wieder einen Zooeingang in der Rhönstraße (insbesondere für Dauerkarteninhaber) gibt.

Begründung: Die Schließung des zweiten Zooeingangs war bereits im Jahr 2012 ein großes Thema und ist auch im Jahr 2013 aktuell. Vor allem ältere Bürgerinnen und Bürger müssen sich jetzt auf einen längeren Weg zum Zooeingang einstellen. Mit der Etatanregung vom 20.03.2012, EA 60, hatte der Ortsbeirat darum gebeten, den zweiten Zugang zum Zoo aufrechtzuerhalten (ggf. mit einem veränderten Zugangskonzept) und hierfür Mittel in den Haushalt einzustellen. Der Ortsbeirat regt nun wiederum an, die nötigen Mittel für den Bau dieses Eingangs in den Etat 2013 einzustellen. Bei einem entsprechenden Zugangskonzept und einer Öffnung im Sommerhalbjahr dürften die laufenden Kosten wohl kaum jenen Betrag übersteigen, den der Zoo durch Nichterneuerung von Dauerkarten dauerhaft verlieren würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2013OFOF 225/4Haushalt 2013 Zusätzliche Mittel für den neu zu gestaltenden Zooeingang RhönstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. Januar 2013Sie sind hier
    EAEA 41Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.05 Zoologischer Garten Frankfurt Zusätzliche Mittel für den neu zu gestaltenden Zooeingang Rhönstraße
    Etatanregung
  3. 10. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 843a) Zusätzliche Mittel für den neu zu gestaltenden Zooeingang Rhönstraße b) Ertüchtigung des östlichen Zooeingangs, investive EtatmittelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.05 Zoologischer Garten Frankfurt

Ausgaben 2025: 23 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 18 · 07.03.2013
TO I, TOP 20
Erledigt
Die Vorlage EA 41 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDRömerFDPFreie Wähler
Sonstige:
Linke (Annahme)Piraten (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)REP (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und RÖMER (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und Piraten (= Annahme) ÖkoLinX-ARL und REP (= Ablehnung)

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