Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Erneuerung des Straßenbelages in der Schwanenstraße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Schwanenstraße ist zum Teil gepflastert, zum Teil wurde sie nach Leitungs- und Kanalarbeiten asphaltiert. Die Straßenoberfläche ist uneben, zum Teil sind Schlaglöcher vorhanden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.05.2008, ST 696 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 42 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 41 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 5
Inhalt
Etatanregung vom 27.11.2007, EA 41
entstanden aus Vorlage: OF 270/4 vom 12.11.2007
Betreff:
Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Erneuerung des Straßenbelages in der Schwanenstraße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die zur Instandsetzung des Straßenbelags in der Schwanenstraße erforderlichen Mittel werden in den Haushalt eingestellt.
Begründung:
Die Schwanenstraße ist zum Teil gepflastert, zum Teil wurde sie nach Leitungs- und Kanalarbeiten asphaltiert. Die Straßenoberfläche ist uneben, zum Teil sind Schlaglöcher vorhanden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. November 2007OFOF 270/4Haushalt 2008 Erneuerung des Straßenbelages in der SchwanenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 27. November 2007Sie sind hierEAEA 41Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Erneuerung des Straßenbelages in der SchwanenstraßeEtatanregung
- 9. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 696Erneuerung des Straßenbelages in der SchwanenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 5