Fahrbahnmarkierungen im Ortsbezirk 11 Haushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und…
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Fahrbahnmarkierungen im Ortsbezirk 11 Haushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke
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Neues zu Alt-Fechenheim per E-MailBegründung
Die Markierungen sind so sehr abgefahren, dass sie kaum noch zu sehen sind. Die Erneuerung ist aus Gründen der Verkehrssicherheit unbedingt erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.07.2002, ST 1145 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 49 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 41 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Inhalt
Etatanregung vom 21.01.2002, EA 41
entstanden aus Vorlage: OF 152/11 vom 03.01.2002
Betreff:
Fahrbahnmarkierungen im Ortsbezirk 11 Haushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es werden ausreichend Mittel in den Haushalt 2002 eingestellt, um die Abmarkierungen der Straßenbahnlinie 11 und 12 (auf der Straße Alt-Fechenheim und auf der Hanauer Landstraße bis zur Ratsbrücke) zu erneuern. Außerdem ist es dringend erforderlich, die Fahrbahnmarkierungen (Zebrastreifen, Mittelstreifen, Haltelinien an Ampeln/Kreuzungen) im Ortsbezirk 11 zu erneuern.
Begründung:
Die Markierungen sind so sehr abgefahren, dass sie kaum noch zu sehen sind.
Die Erneuerung ist aus Gründen der Verkehrssicherheit unbedingt erforderlich.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Januar 2002OFOF 152/11Fahrbahnmarkierungen im Ortsbezirk 11 Produktgruppe 16.3: Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Produktbereich 16: Bau und Unterhaltung von VerkehrsanlagenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 21. Januar 2002Sie sind hierEAEA 41Fahrbahnmarkierungen im Ortsbezirk 11 Haushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive IngenieurbauwerkeEtatanregung
- 11. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1145Fahrbahnmarkierungen im Ortsbezirk 11Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP