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Fahrbahnmarkierungen im Ortsbezirk 11 Haushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und…

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Fahrbahnmarkierungen im Ortsbezirk 11 Haushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke

Vorlagentyp: EA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die Markierungen sind so sehr abgefahren, dass sie kaum noch zu sehen sind. Die Erneuerung ist aus Gründen der Verkehrssicherheit unbedingt erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.07.2002, ST 1145 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 49 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 41 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Inhalt

Etatanregung vom 21.01.2002, EA 41

entstanden aus Vorlage: OF 152/11 vom 03.01.2002

Betreff:

Fahrbahnmarkierungen im Ortsbezirk 11 Haushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden ausreichend Mittel in den Haushalt 2002 eingestellt, um die Abmarkierungen der Straßenbahnlinie 11 und 12 (auf der Straße Alt-Fechenheim und auf der Hanauer Landstraße bis zur Ratsbrücke) zu erneuern. Außerdem ist es dringend erforderlich, die Fahrbahnmarkierungen (Zebrastreifen, Mittelstreifen, Haltelinien an Ampeln/Kreuzungen) im Ortsbezirk 11 zu erneuern.

Begründung:

Die Markierungen sind so sehr abgefahren, dass sie kaum noch zu sehen sind.

Die Erneuerung ist aus Gründen der Verkehrssicherheit unbedingt erforderlich.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2002OFOF 152/11Fahrbahnmarkierungen im Ortsbezirk 11 Produktgruppe 16.3: Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Produktbereich 16: Bau und Unterhaltung von VerkehrsanlagenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Januar 2002Sie sind hier
    EAEA 41Fahrbahnmarkierungen im Ortsbezirk 11 Haushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke
    Etatanregung
  3. 11. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1145Fahrbahnmarkierungen im Ortsbezirk 11Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 49
Erledigt
Die Vorlage EA 41 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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