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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule: Aufstockung und Sanierung von „Haus Ogowe“

Vorlagentyp: EA
50 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 16.01.2018, EA 3 entstanden aus Vorlage: OF 428/10 vom 02.01.2018

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule: Aufstockung und Sanierung von "Haus Ogowe" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2018 und die folgenden Haushalte werden die erforderlichen Planungs- und weiteren Investitionsmittel eingestellt, um die Aufstockung sowie Sanierung von "Haus Ogowe" für die Albert-Schweitzer-Schule sicherstellen zu können.

Begründung: Es ist zu beachten, dass selbst mit der Errichtung der neuen Berkersheimer Grundschule die Raumkapazität der Albert-Schweitzer-Schule nicht ausreichen wird. Neben den Kinderzuwächsen im Wohnbestand des Stadtteils, wird zeitnah der Ausbau des Wohngebiets "Im Hilgenfeld" erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2018OFOF 428/10Haushalt 2018 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule: Aufstockung und Sanierung von „Haus Ogowe“Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. Januar 2018Sie sind hier
    EAEA 3Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule: Aufstockung und Sanierung von „Haus Ogowe“
    Etatanregung
  3. 17. Dezember 2018Antwort des Magistrats · nach 50 WochenSTST 2321Albert-Schweitzer-Schule: Aufstockung und Sanierung von Haus OgoweStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2018 254 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 20 · 16.04.2018
TO I, TOP 40
Erledigt
Die Vorlage EA 3 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 31

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