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Haushalt 2009 Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.08 Abwicklung von Grundstücksgeschäften Harheim - Grünflächen am Eschbach hier: Parzellen 892/19…

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Haushalt 2009 Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.08 Abwicklung von Grundstücksgeschäften Harheim - Grünflächen am Eschbach hier: Parzellen 892/19 Ankauf der Restgrundstücke und Bestandsübernahme in den Eschbach-Grünzug

Vorlagentyp: EA
168 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 24.11.2008, EA 3 entstanden aus Vorlage: OF 137/14 vom 10.11.2008

Betreff: Haushalt 2009 Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.08 Abwicklung von Grundstücksgeschäften Harheim - Grünflächen am Eschbach hier: Parzellen 892/19 Ankauf der Restgrundstücke und Bestandsübernahme in den Eschbach-Grünzug Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die erforderlichen Mittel werden in den Haushalt eingestellt, um die noch nicht in städtischer Hand befindliche Parzelle 892/19 anzukaufen und sodann die gesamten Grundstücke in den Grünzug "Eschbach-Aue" einzustellen. Falls es dem Vorhaben zweckdienlich ist, ist ein entsprechender Bebauungsplan aufzustellen.

Begründung: Der Erhalt und die Erweiterung der Eschbach-Aue ist ein wesentlicher Aspekt des Natur- und Landschaftsschutzes in Harheim, mit regionaler Auswirkung auf den Grüngürtel. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2008OFOF 137/14Haushalt 2009 Harheim - Grünflächen am Eschbach hier: Parzellen 892/19 Ankauf der Restgrundstücke und Bestandsübernahme in den Eschbach-GrünzugOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. November 2008Sie sind hier
    EAEA 3Haushalt 2009 Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.08 Abwicklung von Grundstücksgeschäften Harheim - Grünflächen am Eschbach hier: Parzellen 892/19 Ankauf der Restgrundstücke und Bestandsübernahme in den Eschbach-Grünzug
    Etatanregung
  3. 29. Mai 2009BB 449Harheim - Grünflächen am Eschbach hier: Parzellen 892/19 Ankauf der Restgrundstücke und Bestandsübernahme in den Eschbach-GrünzugMagistratsbericht
  4. 4. Dezember 2009BB 1002Harheim - Grünflächen am Eschbach hier: Parzellen 982/19 Ankauf der Restgrundstücke und Bestandsübernahme in den Eschbach-GrünzugMagistratsbericht
  5. 21. Mai 2010BB 327Harheim - Grünflächen am Eschbach hier: Parzellen 982/19 Ankauf der Restgrundstücke und Bestandsübernahme in den Eschbach-GrünzugMagistratsbericht
  6. 29. November 2010BB 720Harheim - Grünflächen am Eschbach - hier: Parzellen 892/19 Ankauf der Restgrundstücke und Bestandsaufnahme in den Eschbach-GrünzugMagistratsbericht
  7. 23. Mai 2011BB 255Harheim - Grünflächen am Eschbach - hier: Parzellen 892/19 Ankauf der Restgrundstücke und Bestandsaufnahme in den Eschbach-GrünzugMagistratsbericht
  8. 27. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 168 WochenBB 32Harheim - Grünflächen am Eschbach - hier: Parzellen 892/19 Ankauf der Restgrundstücke und Bestandsaufnahme in den Eschbach-GrünzugMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

31.08 Abwicklung von Grundstücksgeschäften

Ausgaben 2025: 6 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 16.02.2009
TO I, TOP 34
Beraten
Die Vorlage EA 3 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 20.02.2009
TO II, TOP 22
Beraten
Die Vorlage EA 3 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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