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Verwaltungshaushalt UA 4649, Hst 701400 Einrichtung von neuen Hortplätzen in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: EA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 10.02.1998, EA 3 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 03.02.1998, OF 66 /16

Betreff: Verwaltungshaushalt UA 4649, Hst 701400 Einrichtung von neuen Hortplätzen in Bergen-Enkheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die nötigen Mittel für die Einrichtung und Unterhaltung von 45 neuen Hortplätzen zuzüglich der Zweit- und Drittklässler zur Verfügung zu stellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 1998OFOF 66/16Verwaltungshaushalt UA 4649, Hst 701400 Einrichtung von neuen Hortplätzen in Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Februar 1998Sie sind hier
    EAEA 3Verwaltungshaushalt UA 4649, Hst 701400 Einrichtung von neuen Hortplätzen in Bergen-Enkheim
    Etatanregung
  3. 3. August 1998Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 523Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1998/1999 Investitionsprogramm 1998-2001 Verwaltungshaushalt UA 4649, HSt 701400 - Einrichtung von neuen Hortplätzen in Bergen-EnkheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Schulausschusses
Sitzung 12 · 27.04.1998
TO I, TOP 26
Beraten
Die Vorlage EA 3 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

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