Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement
Vorlagentyp: EA
Antrag
In den Haushalt der Jahre 2024/2025 werden Mittel in Höhe von je 100.000 Euro eingestellt, um mit den notwendigen Brandschutzmaßnahmen und Sanierungen in den Bunkern in der Schäfflestraße und in der Lassallestraße im Riederwald beginnen zu können. Kurzfristig muss der Vorplatz des Bunkers in der Schäfflestraße neu geteert werden.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
28
28. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme)
Ablehnung:
CDU
Annahme:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
Linke AfD ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG
28
28. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme)
Ablehnung:
CDU
Annahme:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
Linke ÖkoLinX-ELF BFF-BIG