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Haushalt 2009 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Frischwasser, Abwasser und Strom für den Wochenmarkt am Gravensteiner Platz

Vorlagentyp: EA
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

Der immer noch ausstehenden Errichtung des vorgesehenen Einkaufszentrums wird durch die Errichtung eines Wochenmarktes, Betreiber ist der Landesverband der Schausteller und Marktkaufleute, entgegengetreten. Dieser sollte solange unterstützt werden, bis sich das Projekt gefestigt hat. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.06.2009, ST 843 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 17.02.2009, TO I, TOP 16 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 39 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 90 1

Inhalt

Etatanregung vom 25.11.2008, EA 39

entstanden aus Vorlage: OF 664/10 vom 04.11.2008

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Frischwasser, Abwasser und Strom für den Wochenmarkt am Gravensteiner Platz

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es sind ausreichende Mittel in den Haushalt 2009 einzustellen, um für die Dauer von mindestens Zwei Jahren die Kosten der Anschlüsse für Frischwasser, Abwasser und Strom für die Bereitstellung durch das Wiesenhüttenstift bezahlen zu können.

Begründung:

Der immer noch ausstehenden Errichtung des vorgesehenen Einkaufszentrums wird durch die Errichtung eines Wochenmarktes, Betreiber ist der Landesverband der Schausteller und Marktkaufleute, entgegengetreten. Dieser sollte solange unterstützt werden, bis sich das Projekt gefestigt hat.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. November 2008OFOF 664/10Haushalt 2009 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Frischwasser, Abwasser und Strom für den Wochenmarkt am Gravensteiner PlatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. November 2008Sie sind hier
    EAEA 39Haushalt 2009 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Frischwasser, Abwasser und Strom für den Wochenmarkt am Gravensteiner Platz
    Etatanregung
  3. 5. Juni 2009Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 843Haushalt 2009 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Frischwasser, Abwasser und Strom für den Wochenmarkt am Gravensteiner PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

36.01 Wirtschaftsförderung

Ausgaben 2025: 35 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 28 · 17.02.2009
TO I, TOP 16
Erledigt
Die Vorlage EA 39 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 90 1

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