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Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6300 HSt 940701 - Grunderneuerung von Straßen - 2001 - Grunderneuerung der Goldsteinstraße von Zur Waldau bis Morgenzeile

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die Fahrbahndecke der Goldsteinstraße befindet sich durch die fehlende Oberflächenentwässerung in einem so desolaten Zustand, daß aus Gründen der Verkehrssicherheit die Sanierung dringend erforderlich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 08.02.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 73 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 39 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel)

Inhalt

Etatanregung vom 14.09.1999, EA 39

entstanden aus Vorlage: OF 706/6 vom 27.08.1999

Betreff:

Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6300 HSt 940701 - Grunderneuerung von Straßen - 2001 - Grunderneuerung der Goldsteinstraße von Zur Waldau bis Morgenzeile

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die fehlende Oberflächenentwässerung und die Fahrbahndecke der Goldsteinstraße sollen im Jahr 2001 grunderneuert werden. Die notwendigen Mittel von 600.000 DM werden im Haushalt vorgesehen.

Begründung:

Die Fahrbahndecke der Goldsteinstraße befindet sich durch die fehlende Oberflächenentwässerung in einem so desolaten Zustand, daß aus Gründen der Verkehrssicherheit die Sanierung dringend erforderlich ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 08.02.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. August 1999OFOF 706/6Vermögenshaushalt 2000/2001 Grunderneuerung der Goldsteinstraße von Zur Waldau bis MorgenzeileOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. September 1999Sie sind hier
    EAEA 39Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6300 HSt 940701 - Grunderneuerung von Straßen - 2001 - Grunderneuerung der Goldsteinstraße von Zur Waldau bis Morgenzeile
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 73
Erledigt
Die Vorlage EA 39 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel)

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