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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Sanierung und Erweiterung der Friedrich-Fröbel-Schule

Vorlagentyp: EA
55 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 10.03.2017, EA 36 entstanden aus Vorlage: OF 352/5 vom 22.02.2017

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Sanierung und Erweiterung der Friedrich-Fröbel-Schule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden Planungsmittel für die Sanierung und Erweiterung der Friedrich-Fröbel-Schule in den Haushalt 2017 eingestellt.

Begründung: Die Gebäude der Friedrich-Fröbel-Schule müssen dringend saniert werden. Durch den Zuzug in den Stadtteil Niederrad ist es zudem erforderlich, die Schule zu erweitern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2017OFOF 352/5Haushalt 2017 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Sanierung und Erweiterung der Friedrich-Fröbel-SchuleOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP
  2. 10. März 2017Sie sind hier
    EAEA 36Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Sanierung und Erweiterung der Friedrich-Fröbel-Schule
    Etatanregung
  3. 22. September 2017BB 310- Sanierung und Erweiterung der Friedrich-Fröbel-Schule - Planungsmittel zur Sanierung und Erweiterung der Friedrich-Fröbel-SchuleMagistratsbericht
  4. 16. März 2018Antwort des Magistrats · nach 55 WochenBB 87Sanierung und Erweiterung der Friedrich-Fröbel-SchuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2017 246 Mio € — preisbereinigt +35 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 11 · 22.05.2017
TO I, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage EA 36 wird im Rahmen der E 50 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz)

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