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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Überdachte Wartehäuschen am Bahnübergang Ziegelhüttenweg

Vorlagentyp: EA
201 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 10.03.2017, EA 33 entstanden aus Vorlage: OF 349/5 vom 20.02.2017

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Überdachte Wartehäuschen am Bahnübergang Ziegelhüttenweg Vorgang: OM 3458/14 OBR 5; ST 933/15 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Wartebereichen vor dem Bahnübergang am Ziegelhüttenweg in Sachsenhausen werden zwei überdachte Wartehäuschen aufgestellt, jeweils vor und hinter den Schranken, und zwar an den Stellen, an welchen sich bereits Sitzbänke befinden. Hierfür sind 100.000 Euro in den Haushalt 2017 einzustellen.

Begründung: Im September 2014 hat der Ortsbeirat 5 die folgende Anregung an den Magistrat, OM 3458, beschlossen: "Die sowohl durch Güter- als auch Personenzüge viel befahrene Bahnlinie bringt nicht nur hinsichtlich der Lärmbelastung für die Anwohner des Ziegelhüttenweges und der Fritz-Kissel-Siedlung enorme Belastungen mit sich. Durch ständige und lange andauernde Schließungen der Bahnschranken sind vor allem Fußgänger und Radfahrer zu enormen Wartezeiten gezwungen. Dies ist insbesondere für Eltern mit kleinen Kindern, vor allem bei nasskaltem Wetter, eine kaum zumutbare Belastung. Dabei muss in Betracht gezogen werden, dass vor allem Anwohner der Fritz-Kissel-Siedlung keinen anderen Weg zu ihren Wohnungen gehen können, ohne enorme Umwege zu laufen. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden." In seiner Stellungnahme vom 29.06.2015, ST 933, wies der Magistrat darauf hin, dass durch ein solches Wartehäuschen Kosten von "jeweils bis zu 50.000 Euro" entstehen würden. An der in der genannten Anregung an den Magistrat geschilderten Situation hat sich nach wie vor nichts geändert. Hinsichtlich der verbesserten Einnahmesituation der Stadt Frankfurt sowie der sicherlich auch in Kreisen des Magistrats gewachsenen Erkenntnis, dass auch den Menschen in den Siedlungen, hier speziell der Fitz-Kissel-Siedlung in Sachsenhausen, ein Mehrwert an Infrastruktur und Wohnqualität zugebilligt werden soll, ist eine solche Investition nützlich und sinnvoll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2014OFOF 876/5Situation für wartende Fußgänger am Bahnübergang Ziegelhüttenweg verbessernOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. September 2014OMOM 3458Situation für wartende Fußgänger am Bahnübergang Ziegelhüttenweg verbessernDirektanregung
  3. 12. Dezember 2014STST 1534Situation für wartende Fußgänger am Bahnübergnang Ziegelhüttenweg verbessernStellungnahme
  4. 29. Juni 2015STST 933Situation für wartende Fußgänger am Bahnübergang Ziegelhüttenweg verbessernStellungnahme
  5. 20. Februar 2017OFOF 349/5Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Überdachte Wartehäuschen am Bahnübergang ZiegelhüttenwegOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 10. März 2017Sie sind hier
    EAEA 33Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Überdachte Wartehäuschen am Bahnübergang Ziegelhüttenweg
    Etatanregung
  7. 16. Oktober 2017STST 2064Überdachte Wartehäuschen am Bahnübergang ZiegelhüttenwegStellungnahme
  8. 3. April 2018Antwort des Magistrats · nach 201 WochenSTST 671Überdachte Wartehäuschen am Bahnübergang ZiegelhüttenwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2017 143 Mio € — preisbereinigt -8 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 23.05.2017
TO I, TOP 64
Erledigt
Die Vorlage EA 33 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeBFFFrankfurter
Sonstige:
AfD (Prüfung und Berichterstattung)FRAKTION (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) sowie BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2

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