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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Unterliederbach: Unterflurglascontainer in der Königsteiner Straße

Vorlagentyp: EA
159 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 04.12.2018, EA 335 entstanden aus Vorlage: OF 842/6 vom 14.11.2018

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Unterliederbach: Unterflurglascontainer in der Königsteiner Straße Vorgang: OM 756/16 OBR 6; ST 269/17 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden Mittel für den Bau eines Unterflursytems zur Altglasentsorgung vor dem REWE-Markt in der Königsteiner Straße (Hausnummer 75) eingestellt. Im Rahmen der Sanierung der Königsteiner Straße in diesem Teilabschnitt ist es sinnhaft, diese seit Jahren geforderte Maßnahme umzusetzen.

Begründung: Seit vielen Jahren beschweren sich Anwohner über den entstehenden Lärm dieser hochfrequentierten Anlage und tragen diese Bitte an den Ortsbeirat heran. Die Königsteiner Straße erhält durch die in Teilstücken erfolgte Sanierung ein zeitgemäßes Erscheinungsbild, welches durch den Wechsel zu einer Unterfluranlage zur Altglasentsorgung wesentlich unterstützt würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Anregung an den Magistrat vom 01.11.2016, OM 756 Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2017, ST 269 Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 1046 Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2019, ST 1989 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 13.12.2018

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Oktober 2016OFOF 232/6Unterliederbach: Glascontainer in der Königsteiner StraßeOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
  2. 1. November 2016OMOM 756Unterliederbach: Glascontainer in der Königsteiner StraßeDirektanregung
  3. 3. Februar 2017STST 269Unterliederbach: Glascontainer in der Königsteiner StraßeStellungnahme
  4. 14. November 2018OFOF 842/6Haushalt 2019 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Unterliederbach: Unterflurglascontainer in der Königsteiner StraßeOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
  5. 4. Dezember 2018Sie sind hier
    EAEA 335Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Unterliederbach: Unterflurglascontainer in der Königsteiner Straße
    Etatanregung
  6. 27. Mai 2019STST 1046Unterliederbach: Unterflurglascontainer in der Königsteiner StraßeStellungnahme
  7. 28. Oktober 2019Antwort des Magistrats · nach 159 WochenSTST 1989Unterliederbach: Unterflurglascontainer in der Königsteiner StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2018 23 Mio € — preisbereinigt +34 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 18.02.2019
TO I, TOP 50
Erledigt
Die Vorlage EA 335 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFRAKTIONLinkeFrankfurterFDPBFF
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FRAKTION (= Ablehnung), LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 5

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