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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Sossenheim: Mittel für die Sossenheimer…

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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Sossenheim: Mittel für die Sossenheimer Stadtteil-Oper der Henri-Dunant-Schule in den Haushalt einstellen

Vorlagentyp: EA
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 04.12.2018, EA 333 entstanden aus Vorlage: OF 840/6 vom 12.11.2018

Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Sossenheim: Mittel für die Sossenheimer Stadtteil-Oper der Henri-Dunant-Schule in den Haushalt einstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden 10.000 Euro für die Sossenheimer Stadtteil-Oper der Henri-Dunant-Schule eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich.

Begründung: Im Jahr 2020 wird die Henri-Dunant-Schule erneut eine Stadtteil-Oper aufführen. Der Ortsbeirat unterstützt das Vorhaben mit Mitteln aus seinem Ortsbeiratsbudget. Leider reichen diese Mittel nicht zur vollen Deckung der notwendigen Aufwendungen aus. Der Ortsbeirat bittet daher die Stadtverordnetenversammlung, dieses für die Grundschule und den Stadtteil wichtige kulturelle Event mit 10.000 Euro zu unterstützen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 1019 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 13.12.2018

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2018OFOF 840/6Haushalt 2019 Sossenheim: Mittel für die Sossenheimer Stadtteil-Oper der Henri-Dunant-Schule in den Haushalt einstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Dezember 2018Sie sind hier
    EAEA 333Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Sossenheim: Mittel für die Sossenheimer Stadtteil-Oper der Henri-Dunant-Schule in den Haushalt einstellen
    Etatanregung
  3. 27. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1019Sossenheim: Mittel für die Sossenheimer Stadtteil-Oper der Henri-Dunant-Schule in den Haushalt einstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2018 72 Mio € — preisbereinigt +2 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 28 · 14.02.2019
TO I, TOP 44
Erledigt
Die Vorlage EA 333 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfD
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFDPBFF
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 28 · 18.02.2019
TO I, TOP 63
Erledigt
Die Vorlage EA 333 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfD
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFrankfurterFDPBFF
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 31

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