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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Sanierung und Erweiterung der Friedrich-Fröbel-Schule

Vorlagentyp: EA
44 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

Etatanregung vom 19.01.2018, EA 32 entstanden aus Vorlage: OF 687/5 vom 22.12.2017

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Sanierung und Erweiterung der Friedrich-Fröbel-Schule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden Planungsmittel für die Sanierung und Erweiterung der Friedrich-Fröbel-Schule in den Haushalt 2018 eingestellt.

Begründung: Die Gebäude der Friedrich-Fröbel-Schule müssen dringend saniert werden. Durch den Zuzug in den Stadtteil Niederrad ist es zudem erforderlich, die Schule zu erweitern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Dezember 2017OFOF 687/5Haushalt 2018 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement, pädag. Aufgaben Sanierung und Erweiterung der Friedrich-Fröbel-SchuleOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP
  2. 19. Januar 2018Sie sind hier
    EAEA 32Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Sanierung und Erweiterung der Friedrich-Fröbel-Schule
    Etatanregung
  3. 29. Oktober 2018Antwort des Magistrats · nach 44 WochenSTST 2014Sanierung und Erweiterung der Friedrich-Fröbel-SchuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2018 254 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 20 · 16.04.2018
TO I, TOP 48
Erledigt
Die Vorlage EA 32 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 2

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