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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Einrichtung eines Quartierbusses in Niederrad

Vorlagentyp: EA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 10.03.2017, EA 32 entstanden aus Vorlage: OF 348/5 vom 24.02.2017

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Einrichtung eines Quartierbusses in Niederrad Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden ausreichend Mittel zur Einführung eines Quartierbusses in Niederrad eingestellt. Ziel soll sein, dem schnell wachsenden Stadtteil (z. B. Bürostadt) einen gut funktionierenden ÖPNV innerhalb des Quartiers und zu den Hauptlinien der Busse und Straßenbahnen hin zu ermöglichen.

Begründung: In den letzten Jahren wurde die Einrichtung eines Quartierbusses in Niederrad immer wieder diskutiert, das Anliegen aber wiederholt ausgesetzt. Es ist richtig, dass Niederrad mit drei (mit der Schullinie 19 vier) Straßenbahn- und vier Buslinien recht gut an die Innenstadt oder an Sachsenhausen angeschlossen ist. Die Straßenbahn- und Buslinien verkehren innerhalb des Stadtteils aber auf denselben Wegen, was Menschen, die nicht an den Hauptlinien wohnen, die Nutzung dieser sehr erschwert. Außerdem ist Niederrad innerhalb des Quartiers nicht gut erschlossen. Bewohnerinnen und Bewohner, z. B. der Waldfriedsiedlung, kommen nur schwer ins Mainfeld oder in die Bürostadt, in die in kurzer Zeit viele Menschen ziehen werden. Um den neuen Bewohnerinnen und Bewohnern des Quartiers die vollständige Nutzung dessen zu ermöglichen, wäre ein Quartierbus sehr hilfreich. Wünschenswert wäre beispielsweise die Verbindung des Busses von der Straßenbahnlinie 15 zur Linie 12 und eben die Erschließung aller Teile Niederrads miteinander. Im neuen Koalitionsvertrag ist außerdem ausdrücklich die Einführung von Quartierbussen festgesetzt, Zeilen 1.559 bis 1.564. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Februar 2017OFOF 348/5Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Einrichtung eines Quartierbusses in NiederradOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. März 2017Sie sind hier
    EAEA 32Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Einrichtung eines Quartierbusses in Niederrad
    Etatanregung
  3. 4. September 2017Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1648Einrichtung eines Quartierbusses in NiederradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio € · im Antragsjahr 2017 24 Mio € — preisbereinigt -55 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 23.05.2017
TO I, TOP 63
Erledigt
Die Vorlage EA 32 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFrankfurterBFF
Sonstige:
AfD (Annahme)FRAKTION (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 92 11

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