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Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Verbesserung der Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche im Riederwälder Forst

Vorlagentyp: EA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Der Riederwälder Forst ist nach wie vor das wichtigste Naherholungsgebiet für die Riederwälder Bevölkerung, aber auch für Menschen aus Fechenheim und dem Ostend. In einem gemeinsamen Termin von Vertretern des Vereins LILUBA, Vertretern des Sportamtes und des Grünflächenamtes wurden die Punkte 1 - 4 als sinnvolle Maßnahmen angesehen, da die anderen städtischen Wasserspielplätze alle durch das Grünflächenamt betreut werden und hier auch das entsprechende Wissen vorhanden ist. Das Sportamt betreut nach der Ausgliederung der städtischen Schwimmbäder keine Wasserspielanlagen mehr. Für den Ausbau bzw. die Erneuerung des Spielplatzes im Riederwälder Forst waren bereits im Haushalt 2008 Mittel bereitgestellt worden, durch das Entdecken einer großen, ökologisch bedeutsamen Fledermauspopulation wurde dies aber zurückgestellt, so dass diese Mittel noch zur Verfügung stehen sollten und für die Aufwertung des Wasserbereichs im LILUBA genutzt werden können. Die Punkte 5 und 6 sind dann eine weitere logische Konsequenz des gewollten Schutzes einer ökologischen Nische. Eine Nutzungseinschränkung sollte gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern und insbesondere den Kinder mit dem Lehrpfad begründet und erklärt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 408 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.02.2009, TO I, TOP 50 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 32 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 24.11.2008, EA 32

entstanden aus Vorlage: OF 299/11 vom 20.11.2008

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Verbesserung der Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche im Riederwälder Forst

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Folgende Maßnahmen werden im Rahmen des Haushalts 2009 umgesetzt, und die hierfür erforderlichen Mittel werden eingestellt:

  1. Das Licht- und Luftbad Riederwald wird aus der Produktgruppe: 21.15 "Sportstätten und Sportstättenvergabe“ in die Produktgruppe 22.09 "Grün- und Freiflächen“ übertragen. Die zukünftige Pflege der Wasserspielanlage soll durch das Grünflächenamt erfolgen.
  2. Die Kosten für den Rückbau der noch existierenden Chloranlage im Bad sind aus den Mitteln der Produktgruppe 21.15 bereitzustellen.
  3. Der Wasserspielbereich ist als Wasserspielplatz aufzuwerten, bei der Planung dieses Bereichs sollen die Kindereinrichtungen des Stadtteils sowie der Verein Licht- und Luftbad e.V. einbezogen werden. Die Finanzierung des Projekts soll unter anderem aus den Mitteln erfolgen, die für eine nicht erfolgte Sanierung des Spielplatzes im Riederwälder Forst (westlich Kirschenallee) bereitgestellt wurden.
  4. Der Spielplatz im Riederwälder Forst (westlich von der Kirschenallee) soll rückgebaut werden, um die hier siedelnde wertvolle Fledermauspopulation zu schützen.
  5. Das Gebiet zwischen der Kirschenallee und dem Fußweg vom Johanna-Tesch-Platz zur Riederspießstraße sollte als Flora-Fauna-Habitat (Schutzgebiet) ausgewiesen werden.
  6. Es sollen Mittel für die Einrichtung eines Lehrpfades eingerichtet werden, der den fliegenden Bewohnern des Riederwälder Forstes, den Fledermäusen, die für Ihren Schutz notwendige Aufmerksamkeit gibt und gleichzeitig entsprechende Schutzräume sichert.

Begründung:

Der Riederwälder Forst ist nach wie vor das wichtigste Naherholungsgebiet für die Riederwälder Bevölkerung, aber auch für Menschen aus Fechenheim und dem Ostend. In einem gemeinsamen Termin von Vertretern des Vereins LILUBA, Vertretern des Sportamtes und des Grünflächenamtes wurden die Punkte 1 - 4 als sinnvolle Maßnahmen angesehen, da die anderen städtischen Wasserspielplätze alle durch das Grünflächenamt betreut werden und hier auch das entsprechende Wissen vorhanden ist. Das Sportamt betreut nach der Ausgliederung der städtischen Schwimmbäder keine Wasserspielanlagen mehr.

Für den Ausbau bzw. die Erneuerung des Spielplatzes im Riederwälder Forst waren bereits im Haushalt 2008 Mittel bereitgestellt worden, durch das Entdecken einer großen, ökologisch bedeutsamen Fledermauspopulation wurde dies aber zurückgestellt, so dass diese Mittel noch zur Verfügung stehen sollten und für die Aufwertung des Wasserbereichs im LILUBA genutzt werden können.

Die Punkte 5 und 6 sind dann eine weitere logische Konsequenz des gewollten Schutzes einer ökologischen Nische. Eine Nutzungseinschränkung sollte gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern und insbesondere den Kinder mit dem Lehrpfad begründet und erklärt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2008OFOF 299/11Haushalt 2009 Produktbereich 22 Umwelt Produktgruppe 22.09 Grün- und Freiflächen Verbesserung der Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche im Riederwälder ForstOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. November 2008Sie sind hier
    EAEA 32Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Verbesserung der Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche im Riederwälder Forst
    Etatanregung
  3. 29. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 408Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Verbesserung der Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche im Riederwälder ForstMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 28 · 12.02.2009
TO I, TOP 50
Beraten
Die Vorlage EA 32 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFAGBFFFDP
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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