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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Griesheim: Instandsetzung der Berthold-Otto-Schule

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Etatanregung vom 04.12.2018, EA 327 entstanden aus Vorlage: OF 833/6 vom 11.11.2018

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Griesheim: Instandsetzung der Berthold-Otto-Schule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden Mittel für die Instandsetzung der Berthold-Otto-Schule eingestellt. Der Magistrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die Arbeiten baldmöglichst beginnen. Sollten die notwendigen Mittel nicht in den Haushalt 2019 eingestel lt werden können, sind die Mittel vom Magistrat rechtzeitig für den Haushalt 2020 anzumelden.

Begründung: Die Berthold-Otto-Schule, eine der drei Grundschulen in Griesheim, ist in einem erbarmungswürdigen Zustand. Die Gebäude müssen baldmöglichst in einen Zustand versetzt werden, in dem es den Schülerinnen und Schülern wieder Spaß macht, dort zur Schule zu gehen. Aktuell macht die Schule einen heruntergekommenen Eindruck, der nicht dazu beiträgt, dass die ohnehin schon pädagogisch schwierige Schülerschaft gerne das Gebäude betritt. Es wäre auch wichtig, im Rahmen des Projekts "Stadtumbau Griesheim-Mitte" ein starkes Zeichen für den politischen Willen der Stadt zu setzen, Griesheim-Mitte zu fördern. Die Instandsetzung der Berthold-Otto-Schule könnte ein solches Zeichen sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 01.07.2024, ST 1345 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 13.12.2018

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2018OFOF 833/6Haushalt 2019 Griesheim: Instandsetzung der Berthold-Otto-SchuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Dezember 2018Sie sind hier
    EAEA 327Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Griesheim: Instandsetzung der Berthold-Otto-Schule
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2018 254 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 28 · 18.02.2019
TO I, TOP 59
Erledigt
Die Vorlage EA 327 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDBFF
Ablehnung:
LinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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