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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Aufsuchende Jugendarbeit in der Platensiedlung einrichten

Vorlagentyp: EA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 29.11.2018, EA 324 entstanden aus Vorlage: OF 550/9 vom 15.11.2018

Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Aufsuchende Jugendarbeit in der Platensiedlung einrichten Vorgang: OM 3206/18 OBR 9; ST 1745/18 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: In den Haushalt 2019 werden ausreichende Haushaltsmittel für die Einrichtung einer aufsuchenden Jugendarbeit im Rahmen von zwei Planstellen für Ginnheim im Bereich der Housing Area eingestellt.

Begründung: Im Bereich der Housing Area gibt es akute Probleme mit Drogenhandel, bei dem die ansässigen Jugendlichen in die Strukturen eingebunden werden. Polizeiliche Maßnahmen sind erfolgt. Der Ortsbeirat sieht aber darüber hinaus dringenden Handlungsbedarf für eine auf diese Problemlage zugeschnittene präventive Jugendarbeit und teilt die diesbezüglichen Einschätzungen des Regionalrats Ginnheim und des Stadtteilarbeitskreises Ginnheim. Die laut Stellungnahme vom 03.09.2018, ST 1745, fehlenden "finanziellen Spielräume für zusätzliche personelle Ressourcen" sollen daher geschaffen werden, indem die nötigen finanziellen Mittel für eine aufsuchende Jugendarbeit im Bereich der Platensiedlung in den Haushalt eingestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2018OFOF 550/9Haushalt 2019 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Aufsuchende Jugendarbeit in der Platensiedlung einrichtenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 29. November 2018Sie sind hier
    EAEA 324Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Aufsuchende Jugendarbeit in der Platensiedlung einrichten
    Etatanregung
  3. 17. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 932Aufsuchende Jugendarbeit in der Platensiedlung einrichtenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 28 · 21.02.2019
TO I, TOP 52
Erledigt
Die Vorlage EA 324 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung), LINKE. (= Annahme) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 51

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