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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Erhöhung um zwei auf sechs Züge an der Elisabethenschule so schnell wie möglich

Vorlagentyp: EA
245 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

Etatanregung vom 29.11.2018, EA 320 entstanden aus Vorlage: OF 600/3 vom 28.11.2018

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Erhöhung um zwei auf sechs Züge an der Elisabethenschule so schnell wie möglich Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Antrag der Elisabethenschule auf Erhöhung der Zügigkeit zum 01.08.2019 auf sechs Klassen pro Jahrgang, beginnend mit Jahrgang 5, wird zugestimmt. Dazu werden 50.000 Euro aus vorhandenen Mitteln des Bauunterhalts für Gy mnasien in den Haushalt 2019 eingestellt, um geringe Umbaumaßnahmen in der Pavillonanlage umzusetzen, die es der Elisabethenschule ermöglichen, ihre Außenstelle aufzulösen und ihre Zügigkeit zum Schuljahr 2019/2020 auf sechs Züge zu erhöhen.

Begründung: Der Bedarf an zusätzlichen Gymnasialplätzen ist bekannt. Die Elisabethenschule hatte im Schuljahr 2018/2019 177 Erst- und 199 Zweitwünsche auf ihre aktuell 100 Schulplätze in der Jahrgangsstufe 5. Die Elisabethenschule hat diesen Wunsch bereits seit längerer Zeit geäußert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. November 2018OFOF 600/3Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Erhöhung um zwei auf sechs Züge an der Elisabethenschule so schnell wie möglichOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. November 2018Sie sind hier
    EAEA 320Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Erhöhung um zwei auf sechs Züge an der Elisabethenschule so schnell wie möglich
    Etatanregung
  3. 7. August 2023Antwort des Magistrats · nach 245 WochenSTST 1639Erhöhung um zwei auf sechs Züge an der Elisabethenschule so schnell wie möglichStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2018 254 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 28 · 18.02.2019
TO I, TOP 55
Erledigt
Die Vorlage EA 320 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDBFF
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFrankfurterFDP
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40-1

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