Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Erhöhung um zwei auf sechs Züge an der Elisabethenschule so schnell wie möglich
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Etatanregung vom 29.11.2018, EA 320 entstanden aus Vorlage: OF 600/3 vom 28.11.2018
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Erhöhung um zwei auf sechs Züge an der Elisabethenschule so schnell wie möglich Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Antrag der Elisabethenschule auf Erhöhung der Zügigkeit zum 01.08.2019 auf sechs Klassen pro Jahrgang, beginnend mit Jahrgang 5, wird zugestimmt. Dazu werden 50.000 Euro aus vorhandenen Mitteln des Bauunterhalts für Gy mnasien in den Haushalt 2019 eingestellt, um geringe Umbaumaßnahmen in der Pavillonanlage umzusetzen, die es der Elisabethenschule ermöglichen, ihre Außenstelle aufzulösen und ihre Zügigkeit zum Schuljahr 2019/2020 auf sechs Züge zu erhöhen.
Begründung: Der Bedarf an zusätzlichen Gymnasialplätzen ist bekannt. Die Elisabethenschule hatte im Schuljahr 2018/2019 177 Erst- und 199 Zweitwünsche auf ihre aktuell 100 Schulplätze in der Jahrgangsstufe 5. Die Elisabethenschule hat diesen Wunsch bereits seit längerer Zeit geäußert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. November 2018OFOF 600/3Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Erhöhung um zwei auf sechs Züge an der Elisabethenschule so schnell wie möglichOrtsbeiratsantrag · CDU
- 29. November 2018Sie sind hierEAEA 320Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Erhöhung um zwei auf sechs Züge an der Elisabethenschule so schnell wie möglichEtatanregung
- 7. August 2023Antwort des Magistrats · nach 245 WochenSTST 1639Erhöhung um zwei auf sechs Züge an der Elisabethenschule so schnell wie möglichStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2018 254 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40-1