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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Teenie-Club der Nachbarschaftshilfe Bornheim e.V.

Vorlagentyp: EA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Etatanregung vom 12.01.2010, EA 31 entstanden aus Vorlage: OF 592/4 vom 18.12.2009

Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Teenie-Club der Nachbarschaftshilfe Bornheim e.V. Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Erweiterung der Nachbarschaftshilfe Bornheim e.V. in die ehemaligen Räume des Mukiva sowie für die entsprechenden Betriebs- und Personalkosten für den in diesen Räumen einzurichtenden Teenie-Club werden ausreichend Mittel in den Haushalt eingestellt. Die Konzeption sieht rund 100.000 Euro p.a. vor.

Begründung: Die Nachbarschaftshilfe Bornheim e.V. leistet wertvolle Jugendarbeit. Dringender Bedarf besteht jedoch noch bei Angeboten für Teenager. Der Verein ist bereit, diese Angebote bereitzustellen. Das zuständige Dezernat hat entsprechende Mittel für die Finanzierung der neuen Räumlichkeiten, Betriebs- und Personalkosten für 2009 bereitgestellt und mitgeteilt, dass die weitere Finanzierung noch von den Haushaltsberatungen abhänge. Der Ortsbeirat 4 unterstützt mit dieser Etatanregung das Anliegen des Dezernats Soziales, Senioren, Jugend und Recht, dessen finanzielle Anstrengungen in 2009 ohne Folgefinanzierung ins Leere gehen würden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Dezember 2009OFOF 592/4Teenie-Club der Nachbarschaftshilfe Bornheim e.V.Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 31Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Teenie-Club der Nachbarschaftshilfe Bornheim e.V.
    Etatanregung
  3. 2. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 813Teenie-Club der Nachbarschaftshilfe Bornheim e.V.Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 43 · 08.02.2010
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage EA 31 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 27 · 08.03.2010
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage EA 31 wird im Rahmen der Vorlage E 38 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 39 · 18.03.2010
TO I, TOP 14
Erledigt
Die Vorlage EA 31 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Sonstige:
Freie Wähler (Annahme unter Finanzierungsvorbehalt)REP (Ablehnung)NPD (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme im Rahmen E 38) sowie FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) REP und NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 51

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