Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Spielplatzbetreuung auf dem Merianplatz
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Merianplatz — 24 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.10.2026.
- Obststand auf dem Merianplatz29.10.2026 · OA (Anregung Ortsbeirat)
- Ausfälle von Fahrtreppen und Aufzügen an den U-Bahnstationen der unteren Berger Straße schnell entgegentreten15.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Ströer-Werbefläche am Merianplatz zugunsten von Baumpflanzungen entfernen12.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Merianplatz per E-MailInhalt
Etatanregung vom 29.11.2018, EA 316 entstanden aus Vorlage: OF 573/3 vom 15.11.2018
Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Spielplatzbetreuung auf dem Merianplatz Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2019 werden für die seit Jahren erfolgreiche Betreuung des Spielplatzes auf dem Merianplatz (jeweils montags und freitags von den Osterferien bis zu den Herbstferien) die erforderlichen Mittel in Höhe von 7.000 Euro bereitgestellt. Es dient zur Kenntnis, dass der Ortsbeirat zusätzlich einen Betrag in Höhe von 3.500 Euro für diese Maßnahme aus seinem Budget zur Verfügung stellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. November 2018OFOF 573/3Haushalt 2019 Spielplatzbetreuung auf dem MerianplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. November 2018Sie sind hierEAEA 316Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Spielplatzbetreuung auf dem MerianplatzEtatanregung
- 13. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 862Spielplatzbetreuung auf dem MerianplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes
Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2018 1.121 Mio € — preisbereinigt +4 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 51