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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Spielplatzbetreuung auf dem Merianplatz

Vorlagentyp: EA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

Etatanregung vom 29.11.2018, EA 316 entstanden aus Vorlage: OF 573/3 vom 15.11.2018

Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Spielplatzbetreuung auf dem Merianplatz Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2019 werden für die seit Jahren erfolgreiche Betreuung des Spielplatzes auf dem Merianplatz (jeweils montags und freitags von den Osterferien bis zu den Herbstferien) die erforderlichen Mittel in Höhe von 7.000 Euro bereitgestellt. Es dient zur Kenntnis, dass der Ortsbeirat zusätzlich einen Betrag in Höhe von 3.500 Euro für diese Maßnahme aus seinem Budget zur Verfügung stellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2018OFOF 573/3Haushalt 2019 Spielplatzbetreuung auf dem MerianplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. November 2018Sie sind hier
    EAEA 316Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Spielplatzbetreuung auf dem Merianplatz
    Etatanregung
  3. 13. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 862Spielplatzbetreuung auf dem MerianplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2018 1.121 Mio € — preisbereinigt +4 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 28 · 21.02.2019
TO I, TOP 50
Erledigt
Die Vorlage EA 316 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeBFF
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 51

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