Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Straßensanierung im Bereich Am Riederbruch
Vorlagentyp: EA
Antrag
Die notwendigen Mittel für die Sanierung der Straße Am Riederbruch werden in den Haushalt 2024/2025 eingestellt. Der Magistrat wird gebeten, die o. g. Straße auf der gesamten Länge zu sanieren, die nicht von Maßnahmen des Baus des Riederwaldtunnels betroffen sein wird. In den Bereichen des Tunnelbaus werden die notwendigsten Arbeiten durchgeführt, um die Verkehrssicherheit herzustellen.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
28
28. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
GRÜNE, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie Linke, AfD und FRAKTION (= Annahme)
Ablehnung:
CDU BFF-BIG
Annahme:
GRÜNE SPD FDP Volt ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
Linke AfD FRAKTION