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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kreuzung Holbeinstraße/Burnitzstraße/Oppenheimer Landstraße/Hedderichstraße

Vorlagentyp: EA
262 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

Etatanregung vom 10.10.2014, EA 30 entstanden aus Vorlage: OF 948/5 vom 22.09.2014

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kreuzung Holbeinstraße/Burnitzstraße/Oppenheimer Landstraße/Hedderichstraße Vorgang: ST 1454/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die in der Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1454, erwähnte Vorplanung wird weiter bearbeitet und dem Ortsbeirat 5 baldmöglichst eine Bau- und Finanzierungsvorlage vorgelegt.
  2. In den Haushalt 2015/2016 werden entsprechend die erforderlichen Mittel eingestellt. Begründung: In diesem komplexen Kreuzungsbereich ist für die Verkehrsteilnehmer die Verkehrsbeziehung von der Hedderichstraße zur Burnitzstraße bzw. zur südlichen Oppenheimer Landstraße nicht möglich. Laut der erwähnten Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1454, liegt seit zwei Jahren eine Vorplanung zu diesem für Sachsenhausen wichtigen und ungelösten Verkehrsknoten vor. Seit diesem Zeitpunkt liegt dem Ortsbeirat keine Information mehr über den Stand der Planung vor. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 2012STST 1454Bau eines Kreisels an der Kreuzung Holbeinstraße/ Burnitzstraße/ Oppenheimer Landstraße/ HedderichstraßeStellungnahme
  2. 22. September 2014OFOF 948/5Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kreuzung Holbeinstraße/Burnitzstraße/Oppenheimer Landstraße/HedderichstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  3. 10. Oktober 2014Sie sind hier
    EAEA 30Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kreuzung Holbeinstraße/Burnitzstraße/Oppenheimer Landstraße/Hedderichstraße
    Etatanregung
  4. 6. März 2015STST 394Kreuzung Holbeinstraße/Burnitzstraße/Oppenheimer Landstraße/HedderichstraßeStellungnahme
  5. 15. Juni 2015STST 839Kreuzung Holbeinstraße/Burnitzstraße/Oppenheimer Landstraße/HedderichstraßeStellungnahme
  6. 22. Februar 2017OFOF 346/5Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kreisel Holbeinstraße - Burnitzstraße - Oppenheimer Landstraße - HedderichstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP
  7. 10. März 2017EAEA 30Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kreisel Holbeinstraße - Burnitzstraße - Oppenheimer Landstraße - HedderichstraßeEtatanregung
  8. 18. September 2017Antwort des Magistrats · nach 262 WochenSTST 1802Kreisel Holbeinstraße - Burnitzstraße - Oppenheimer Landstraße - HedderichstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 09.12.2014
TO I, TOP 38
Erledigt
Die Vorlage EA 30 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeRömer
Ablehnung:
SPDFDPFreie Wähler
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeRömer
Ablehnung:
SPDFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, LINKE. und RÖMER gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Maßnahme in das Investitionsprogramm aufgenommen wird), FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, LINKE. und RÖMER gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Maßnahme in das Investitionsprogramm aufgenommen wird), FDP (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 0

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