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Haushalt 2009 Bürgerhaus Harheim hier: Inventarerneuerung/Sanierung der sanitären und heizungstechnischen Anlagen

Vorlagentyp: EA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Etatanregung vom 24.11.2008, EA 2

entstanden aus Vorlage: OF 136/14 vom 10.11.2008

Betreff:

Haushalt 2009 Bürgerhaus Harheim hier: Inventarerneuerung/Sanierung der sanitären und heizungstechnischen Anlagen

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, gemeinsam mit der Saalbau GmbH

1. das Inventar aus Stühlen und Tischen vollständig zu erneuern, 2. die Sanierung der sanitären Anlagen (Foyerbereich) durchzuführen, 3. eine heizungstechnische Sanierung in Angriff zu nehmen und dabei die Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen 2008/Hochbauamt zu beachten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2008OFOF 136/14Haushalt 2009 Bürgerhaus Harheim hier: Inventar-Erneuerung/Sanierung der sanitären und heizungstechnischen AnlagenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. November 2008Sie sind hier
    EAEA 2Haushalt 2009 Bürgerhaus Harheim hier: Inventarerneuerung/Sanierung der sanitären und heizungstechnischen Anlagen
    Etatanregung
  3. 30. April 2009Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 290Bürgerhaus Harheim a) Schallschutzsanierung b) Inventarerneuerung/Sanierung der sanitären und heizungstechnischen AnlagenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 28 · 12.02.2009
TO I, TOP 26
Beraten
Die Vorlage EA 2 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGBFFLinkeFDP
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 16.02.2009
TO I, TOP 33
Beraten
Die Vorlage EA 2 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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