Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung des Knotenpunktes Vilbeler…
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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung des Knotenpunktes Vilbeler Landstraße/Victor-Slotosch-Straße/ Barbarossastraße
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Barbarossastraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.
- Kleinmüllplatz Barbarossastraße27.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Verkehrsschild für den Zebrastreifen an der Barbarossastraße/Ecke Vilbeler Landstraße21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Produktbereich:16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe:16.03 Verkehrsanlagen Umbau der Straßenkreuzung Vilbeler Landstraße/Borsigallee/Triebstraße/Leuchte in einen Kreisverkehr mit Öffnung und Zufahrt zur Leuchte02.12.2025 · EA (Etatanregung Ortsbeirat)
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Neues zu Barbarossastraße per E-MailBegründung
Im Vortrag des Magistrats vom 09.11.2007, M 245, „Umgestaltung des Knotenpunktes Vilbeler Landstraße/Victor-Slotosch-Straße/Barbarossastraße“ heißt es unter I: „Die Vorplanung zur Umgestaltung des Knotenpunktes Vilbeler Landstaße/Victor-Slotosch-Straße/Barbarossastraße wird zustimmend zur Kenntnis genommen.“ Unter II heißt es: „Es dient zur Kenntnis, dass für die weitere Planung und Realisierung der Maßnahme keine Mittel zur Verfügung stehen und diese daher so bald wie möglich im Haushalt zu sichern sind.“ Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 28 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 2 wird im Rahmen der Vorlage E 26 zugestimmt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)
Inhalt
Etatanregung vom 27.11.2007, EA 2
entstanden aus Vorlage: OF 239/16 vom 19.11.2007
Betreff:
Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung des Knotenpunktes Vilbeler Landstraße/Victor-Slotosch-Straße/ Barbarossastraße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die weiterführende Planung und Realisierung der Umgestaltung des Knotenpunktes Vilbeler Landstraße/Victor-Slotosch-Straße/Barbarossastraße sind 700.000 Euro in den Haushalt 2008 einzustellen.
Begründung:
Im Vortrag des Magistrats vom 09.11.2007, M 245, "Umgestaltung des Knotenpunktes Vilbeler Landstraße/Victor-Slotosch-Straße/Barbarossastraße“ heißt es unter I:
"Die Vorplanung zur Umgestaltung des Knotenpunktes Vilbeler Landstaße/Victor-Slotosch-Straße/Barbarossastraße wird zustimmend zur Kenntnis genommen.“
Unter II heißt es:
"Es dient zur Kenntnis, dass für die weitere Planung und Realisierung der Maßnahme keine Mittel zur Verfügung stehen und diese daher so bald wie möglich im Haushalt zu sichern sind.“
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. November 2007OFOF 239/16Haushalt 2008 Umgestaltung des Knotenpunktes Vilbeler Landstraße/Victor-Slotosch-Straße/ BarbarossastraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, WBE, fwf, FDP
- 27. November 2007Sie sind hierEAEA 2Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung des Knotenpunktes Vilbeler Landstraße/Victor-Slotosch-Straße/ BarbarossastraßeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)