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Verwaltungshaushalt UA 1110, Hst 638000 Hinweisschilder auf Eigentumsverhältnisse an den Streuobstwiesen, Gemarkung Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: EA
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 10.02.1998, EA 2 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.02.1998, OF 65 /16

Betreff: Verwaltungshaushalt UA 1110, Hst 638000 Hinweisschilder auf Eigentumsverhältnisse an den Streuobstwiesen, Gemarkung Bergen-Enkheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird erneut aufgefordert, zu veranlassen, daß in oben genannter Gemarkung wieder Hinweisschilder auf die Eigentumsverhältnisse aufgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 1998OFOF 65/16Verwaltungshaushalt UA 1110, Hst 638000 Hinweisschilder auf Eigentumsverhältnisse an den Streuobstwiesen, Gemarkung Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Februar 1998Sie sind hier
    EAEA 2Verwaltungshaushalt UA 1110, Hst 638000 Hinweisschilder auf Eigentumsverhältnisse an den Streuobstwiesen, Gemarkung Bergen-Enkheim
    Etatanregung
  3. 17. August 1998Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 573Verwaltungshaushalt UA 1110, HSt 638000 Hinweisschilder auf Eigentumsverhältnisse an den Streuobstwiesen, Gemarkung Bergen-EnkheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 11 · 30.04.1998
TO I, TOP 47
Angenommen
Der Vorlage EA 2 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung); REP und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

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