Verwaltungshaushalt UA 1110, Hst 638000 Hinweisschilder auf Eigentumsverhältnisse an den Streuobstwiesen, Gemarkung Bergen-Enkheim
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenInhalt
Etatanregung vom 10.02.1998, EA 2 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.02.1998, OF 65 /16
Betreff: Verwaltungshaushalt UA 1110, Hst 638000 Hinweisschilder auf Eigentumsverhältnisse an den Streuobstwiesen, Gemarkung Bergen-Enkheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird erneut aufgefordert, zu veranlassen, daß in oben genannter Gemarkung wieder Hinweisschilder auf die Eigentumsverhältnisse aufgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Februar 1998OFOF 65/16Verwaltungshaushalt UA 1110, Hst 638000 Hinweisschilder auf Eigentumsverhältnisse an den Streuobstwiesen, Gemarkung Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. Februar 1998Sie sind hierEAEA 2Verwaltungshaushalt UA 1110, Hst 638000 Hinweisschilder auf Eigentumsverhältnisse an den Streuobstwiesen, Gemarkung Bergen-EnkheimEtatanregung
- 17. August 1998Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 573Verwaltungshaushalt UA 1110, HSt 638000 Hinweisschilder auf Eigentumsverhältnisse an den Streuobstwiesen, Gemarkung Bergen-EnkheimMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung); REP und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)