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Verwaltungshaushalt 1996 UA 4520 - Jugendsozialarbeit UA 4609 - Einrichtungen der Jugendarbeit freier Träger HSt 700200 Bei den kleinen Frauen und Männern…

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Verwaltungshaushalt 1996 UA 4520 - Jugendsozialarbeit UA 4609 - Einrichtungen der Jugendarbeit freier Träger HSt 700200 Bei den kleinen Frauen und Männern haben Bund, Land und Stadt schon genug gespart hier: Zerschlagung der sozialen Infrastruktur im Gall

Vorlagentyp: EA
1 SitzungAbgelehnt
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Inhalt

Etatanregung vom 13.02.1996, EA 2 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.01.1996, OF 620 /1

Betreff: Verwaltungshaushalt 1996 UA 4520 - Jugendsozialarbeit UA 4609 - Einrichtungen der Jugendarbeit freier Träger HSt 700200 Bei den kleinen Frauen und Männern haben Bund, Land und Stadt schon genug gespart hier: Zerschlagung der sozialen Infrastruktur im Gallus-, Gutleut- und Bahnhofsviertel durch mangelnden Einfluß des Ortsbeirates auf die Mittelverteilung der Haushaltsstelle 700200 (Seiten 266 und 288) Vorgang: H i n w e i s : Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es ist sicherzustellen, daß a) dem Sozialistischen Jugendheim Gallus e.V. für die offene Jugendarbeit im Falkenheim Gallus, Herxheimer Straße 4, b) der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Frankfurt am Main für das Projekt "Kleyer 90", Kriegkstraße 12, c) dem Verein für ausländische Kinder e.V., d) dem Jugendhaus Gallus unter der Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt, e) der Jugendinitiative Gallus e.V. für das Jugendbüro Idsteiner Straße 75, f) dem Verein für feministische Mädchenarbeit e.V. für den Mädchentreff, g) dem Internationalen Bund für Sozialarbeit, Jugendsozialwerk e.V. für das Jugendzentrum Gutleutstraße 110, h) dem Evangelischen Regionalverband e.V. für das Internationale Kinderhaus, Wiesenhüttenstraße 15, i) dem Jugendclub "Franz Metz" im Gewerkschaftshaus, j) dem Jugendsozialwerk für die Beratungsstelle für arbeitslose Jugendliche, Stuttgarter Straße 19 im Jahr 1996 Mittel mindestens in der Höhe von 1995 zufließen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Zuständige Ausschüsse: Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 08.03.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Februar 1996 brachte der Ortsbeirat 1 diese Etatanregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.04.1996 im Jugend- und Sozialausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 32 · 29.04.1996
TO I, TOP 59
Abgelehnt
Die Vorlage EA 2 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und REP gegen SPD (= vV) und GRÜNE (= Annahme)

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