Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundhafte…
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Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundhafte Erneuerung der Karl-von-Drais-Straße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Karl-von-Drais-Straße befindet sich seit Jahren in einem beklagenswerten Gesamtzustand. Abhilfe ist nicht durch Reparatur, sondern nur durch eine grundhafte Erneuerung möglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2005, ST 234 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 29 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)
Inhalt
Etatanregung vom 02.11.2004, EA 29
entstanden aus Vorlage: OF 634/10 vom 11.10.2004
Betreff:
Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundhafte Erneuerung der Karl-von-Drais-Straße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die für eine grundhafte Erneuerung der Karl-von-Drais-Straße erforderlichen Mittel werden in den Haushalt 2005/2006 eingestellt.
Begründung:
Die Karl-von-Drais-Straße befindet sich seit Jahren in einem beklagenswerten Gesamtzustand. Abhilfe ist nicht durch Reparatur, sondern nur durch eine grundhafte Erneuerung möglich.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Oktober 2004OFOF 634/10Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundhafte Erneuerung der Karl-von-Drais-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. November 2004Sie sind hierEAEA 29Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundhafte Erneuerung der Karl-von-Drais-StraßeEtatanregung
- 4. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 234Grundhafte Erneuerung der Karl-von-Drais-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16 Nahverkehr und ÖPNV
Ausgaben 2025: 311 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)