Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundhafte…

Vollständigen Titel anzeigen

Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundhafte Erneuerung der Karl-von-Drais-Straße

Vorlagentyp: EA
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Die Karl-von-Drais-Straße befindet sich seit Jahren in einem beklagenswerten Gesamtzustand. Abhilfe ist nicht durch Reparatur, sondern nur durch eine grundhafte Erneuerung möglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2005, ST 234 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 29 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Inhalt

Etatanregung vom 02.11.2004, EA 29

entstanden aus Vorlage: OF 634/10 vom 11.10.2004

Betreff:

Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundhafte Erneuerung der Karl-von-Drais-Straße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die für eine grundhafte Erneuerung der Karl-von-Drais-Straße erforderlichen Mittel werden in den Haushalt 2005/2006 eingestellt.

Begründung:

Die Karl-von-Drais-Straße befindet sich seit Jahren in einem beklagenswerten Gesamtzustand. Abhilfe ist nicht durch Reparatur, sondern nur durch eine grundhafte Erneuerung möglich.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Oktober 2004OFOF 634/10Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundhafte Erneuerung der Karl-von-Drais-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. November 2004Sie sind hier
    EAEA 29Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundhafte Erneuerung der Karl-von-Drais-Straße
    Etatanregung
  3. 4. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 234Grundhafte Erneuerung der Karl-von-Drais-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 6
Erledigt
Die Vorlage EA 29 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Sonstige:
PDS (Annahme)BFF (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen