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Haushaltsplan 1998/1999 Vermögenshaushalt UA 2200, HSt 935000 Werkraumeinrichtung Holbeinschule (Realschule), Textorstraße 111

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 06.03.1998, EA 29 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.02.1998, OF 166 /5

Betreff: Haushaltsplan 1998/1999 Vermögenshaushalt UA 2200, HSt 935000 Werkraumeinrichtung Holbeinschule (Realschule), Textorstraße 111 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushaltsplan 1998/99 wird der Geldbedarf für die längst überfällige Werkraumeinrichtung in der Holbeinschule eingestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 09.07.
  2. Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 16.03.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Februar 1998OFOF 166/5Haushaltsplan 1998/1999 Seite 233, UA 2200 Werkraumeinrichtung Holbeinschule (Realschule), Textorstraße 111Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. März 1998Sie sind hier
    EAEA 29Haushaltsplan 1998/1999 Vermögenshaushalt UA 2200, HSt 935000 Werkraumeinrichtung Holbeinschule (Realschule), Textorstraße 111
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Schulausschusses
Sitzung 12 · 27.04.1998
TO I, TOP 30
Erledigt
Die Vorlage EA 29 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

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