Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Schule am Mainbogen (ehemalige Heinrich-Kraft-Schule) Einplanung von…

Vollständigen Titel anzeigen

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Schule am Mainbogen (ehemalige Heinrich-Kraft-Schule) Einplanung von Mitteln für den sofortigen Neubau der Turnhalle der Schule am Mainbogen

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 03.12.2018, EA 295 entstanden aus Vorlage: OF 483/11 vom 16.11.2018

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Schule am Mainbogen (ehemalige Heinrich-Kraft-Schule) Einplanung von Mitteln für den sofortigen Neubau der Turnhalle der Schule am Mainbogen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden die erforderlichen Planungs- und weiteren Investitionsmittel in den vordringlichen Bedarf für den Haushalt 2019 eingestellt, um die dringend notwendige Sanierung oder den sofortigen Neubau der Turnhalle der Schule am Mainbogen sicherstellen zu können. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat anzumelden.

Begründung: Die Schule am Mainbogen hat seit Jahren eine anerkannt desolate Turnhalle. Bei Schneefall darf die Turnhalle nicht benutzt werden, bevor das Dach nicht vollständig geräumt ist. Es regnet durch die Decke und Deckenpaneele lösen sich ab. In den Umkleiden stinkt das Isolationsmaterial nach faulen Eiern. Im Gebäude befinden sich umfangreiche Asbest-Altlasten. Die Sanierungskosten sind fast ebenso hoch wie die Kosten für einen Neubau. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 13.12.2018

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2018OFOF 483/11Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.07 Bauunterhaltung Schule am Mainbogen ( in Frankfurt, ehemalige Heinrich-Kraft-Schule) Einplanung von Mitteln für die sofortige Sanierung oder Neubaus der Turnhalle der Schule am Mainbogen FrankfOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. Dezember 2018Sie sind hier
    EAEA 295Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Schule am Mainbogen (ehemalige Heinrich-Kraft-Schule) Einplanung von Mitteln für den sofortigen Neubau der Turnhalle der Schule am Mainbogen
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2018 254 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 28 · 18.02.2019
TO I, TOP 53
Erledigt
Die Vorlage EA 295 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen