Produktbereiche: 16 Nahverkehr und ÖPNV 18 Soziales Produktgruppen: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes…

Etatanregung vom 03.12.2018, EA 293 entstanden aus Vorlage: OF 481/11 vom 15.11.2018

Betreff: Produktbereiche: 16 Nahverkehr und ÖPNV 18 Soziales Produktgruppen: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Schaffung eines Seniorenpasses in Frankfurt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Um einen Seniorenpass für Frankfurt zu finanzieren, werden die nötigen Mittel im Haushalt bereitgestellt. Mit dem Seniorenpass soll eine Nutzung des RMV (365-Euro-Pass) sowie der Besuch von Palmengarten, Zoo, Schwimmbädern und den städtischen Museen zu halben Eintrittspreisen ermöglicht werden.

Begründung: Bisher können nur Seniorinnen und Senioren, die von Grundsicherung leben, den RMV vergünstigt nutzen und kulturelle Einrichtungen mit reduzierten Eintrittspreisen besuchen. Durch steigende Mieten und Lebenshaltungskosten werden aber auch zunehmend Seniorinnen und Senioren, deren Rente knapp über dem Grundsicherungssatz liegt, von Mobilität und gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen. In vielen deutschen Städten gibt es spezielle Pässe für Seniorinnen und Senioren, mit Rabatten für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger. Frankfurt sollte sich diesen guten Beispielen anschließen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11