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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Betreuung des Bauspielplatzes Beckerwiese

Vorlagentyp: EA
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 19.01.2018, EA 28 entstanden aus Vorlage: OF 682/5 vom 21.12.2017

Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Betreuung des Bauspielplatzes Beckerwiese Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden Mittel für den am Sportplatz Beckerwiese errichteten Bauspielplatz Oberrad, der seit September 2014 nur partiell geöffnet ist, in den Haushalt 2018 eingestellt.

Begründung: Zum Weltspieletag am 28. Mai 2014 sollte am Grazer Weg ein Abenteuerspielplatz in Oberrad eröffnet werden. Finanziert werden sollte der Betrieb des Spielplatzes aus nicht verbrauchten Mitteln des Sozialrathauses Sachsenhausen. Drei Tage vor diesem Termin wurde die Eröffnung untersagt, da Bodenproben, die erst ganz kurz vor dem geplanten Eröffnungstermin entnommen worden waren, eine Belastung des Bodens ergaben. Daraufhin wurde nach einem geeigneten Ersatzstandort gesucht und am 31. Juli 2014 war mit einem Grundstück in der Nähe des Sportplatzes Beckerwiese ein geeignetes Areal ohne Belastung des Bodens gefunden (weite Teile Oberrads weisen wegen der in früherer Zeit von den Gärtnern verwendeten Düngemitteln hohe Belastungen des Bodens auf). Am 10. September 2014 wurde der Abenteuerspielplatz am Parkplatz Beckerwiese dann als temporäres Spielprojekt eröffnet. Der Betreiber war der Abenteuerspielplatz Riederwald. Nachdem die finanziellen Ressourcen aufgebraucht worden waren, endete die Zusammenarbeit mit dem Abenteuerspielplatz Riederwald. Die Hoffnung war wohl, dass sich Akteure vor Ort finden bzw. sich aus dem Stadtteil heraus Strukturen zum Weiterbetrieb entwickeln würden. Dafür braucht es aber neben engagierten Eltern auch Zeit und Geld. An beidem mangelt es und in den wenigen Monaten haben sich keine tragfähigen Strukturen aufbauen lassen, und selbst wenn das geschehen wäre, dann wäre es ohne finanzielle Zuschüsse der Stadt schwer bis unmöglich geworden, das Projekt aufrechtzuerhalten. Jetzt steht dort eine Spielplatzruine. Es ist wünschenswert, dass dieser Spielplatz wieder ganztägig geöffnet wird und die Betreuung von der Stadt Frankfurt am Main sichergestellt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Dezember 2017OFOF 682/5Haushalt 2018 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Betreuung des Bauspielplatzes BeckerwieseOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 19. Januar 2018Sie sind hier
    EAEA 28Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Betreuung des Bauspielplatzes Beckerwiese
    Etatanregung
  3. 16. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 1256Betreuung des Bauspielplatzes BeckerwieseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2018 1.121 Mio € — preisbereinigt +4 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 20 · 19.04.2018
TO I, TOP 51
Erledigt
Die Vorlage EA 28 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDFDPLinkeFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 51

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