Produktbereich: 15 Bauaufsicht und Denkmalschutz Produktgruppe: 15.02 Denkmalschutz und -pflege Offene Halle im Ostpark bis 2011 sanieren
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
Denkmalschutz Produktgruppe: 15.02 Denkmalschutz und -pflege Offene Halle im Ostpark bis 2011 sanieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. In der ST 862/09 bestätigt der Magistrat den unbefriedigenden baulichen Zustand der offenen Halle im Ostpark. Es wird ebenfalls anerkannt, dass diese Halle als Einzelkulturdenkmal unter Schutz steht.
Inhalt
Etatanregung vom 12.01.2010, EA 28 entstanden aus Vorlage: OF 588/4 vom 18.12.2009
Betreff: Produktbereich: 15 Bauaufsicht und Denkmalschutz Produktgruppe: 15.02 Denkmalschutz und -pflege Offene Halle im Ostpark bis 2011 sanieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. In der ST 862/09 bestätigt der Magistrat den unbefriedigenden baulichen Zustand der offenen Halle im Ostpark. Es wird ebenfalls anerkannt, dass diese Halle als Einzelkulturdenkmal unter Schutz steht. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Die notwendigen Mittel für die restauratorische Voruntersuchung wie auch die Instandsetzung der Halle sind in den Haushalt 2010/2011 einzustellen.
Begründung: Der Hinweis auf eine notwendige restauratorische Voruntersuchung und deren mangelnde Finanzierung können nicht als Argument dafür dienen, die Instandsetzung über das 100-jährige Jubiläumsjahr des Ostparks, das bekanntlich im Jahre 2011 ansteht, hinaus zu verschieben. Die Halle stammt aus den 1920er Jahren und wird seither von vielen Bürgerinnen und Bürgern - insbesondere auch von Kindern und Eltern des nahe gelegenen Spielplatzes - häufig als Aufenthaltsort bei Regen und Hitze genutzt. Ältere Mitbürger suchen den Ostpark gern auf und verweilen in dieser Halle, ruhen und genießen die Natur und das Leben am Weiher. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Dezember 2009OFOF 588/4Offene Halle im Ostpark bis 2011 sanierenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. Januar 2010Sie sind hierEAEA 28Produktbereich: 15 Bauaufsicht und Denkmalschutz Produktgruppe: 15.02 Denkmalschutz und -pflege Offene Halle im Ostpark bis 2011 sanierenEtatanregung
- 27. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 734Offene Halle im Ostpark bis 2011 sanierenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
15.02 Denkmalschutz und -pflege
Ausgaben 2025: 3 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 67 0