Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung
Zusammenfassung
Der Antrag sieht die Aufstockung des kontrollierenden Personals der allgemeinen Verkehrsüberwachung vor, um den steigenden Fahrzeugverkehr und die damit verbundenen Probleme wie Raser und Falschparker zu bekämpfen. Dies soll das allgemeine Befinden der Anwohner verbessern und eine geregelte Verkehrsüberwachung sicherstellen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Für die Aufstockung des kontrollierenden Personals der allgemeinen Verkehrsüberwachung werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt.
Begründung
Eine stetig wachsende Stadt und damit verbunden ein stetig zunehmender Fahrzeugverkehr, respektive Raser und Falschparker, wirken sich oft negativ auf das allgemeine Befinden der Anwohner aus. Regelmäßige Kontrollen und konsequente Ahndung sind probate Mittel, um Verkehrsrowdys in ihre Schranken zu weisen. Dies geschieht aber oft aufgrund Personalmangels nicht und bestimmte Stadtteile wie die des Ortsbezirks 11 werden stiefmütterlich übergangen. Daher muss eine Aufstockung des kontrollierenden Personals her, um der genannten Situation Herr zu werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. April 2024OFOF 603/11Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Verkehrsüberwachung im Ortsbezirk 11Ortsbeiratsantrag · CDU
- 15. April 2024Sie sind hierEAEA 27Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Verkehrsüberwachung im Ortsbezirk 11Etatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), Linke (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 455)