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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Erneuerung der Fahrbahn auf der Berger Straße

Vorlagentyp: EA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 12.01.2010, EA 27 entstanden aus Vorlage: OF 586/4 vom 22.12.2009

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Erneuerung der Fahrbahn auf der Berger Straße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Erneuerung der Fahrbahn und der Bürgersteige der Berger Straße zwischen Bornheim Mitte und Höhenstraße werden entsprechend der OM 3386/09 die erforderlichen Mittel bereitgestellt. Die Wirtschaftsförderung Frankfurt wird gebeten, dieses Anliegen - Instandsetzen eines der wenigen B-Zentren in Frankfurt am Main - mit aller Kraft zu unterstützen.

Begründung: Seit Jahren befindet sich die Oberfläche der Berger Straße in einem trostlosen Zustand: wackelnde und herausgebrochene Pflastersteine, notdürftige Flicken aus Asphaltklecksen und tiefe Bodenwellen prägen das Bild einer der wichtigsten Einkaufsstraßen Frankfurts. Der Ortsbeirat hat in den letzten Jahren den Magistrat wiederholt um eine Sanierung gebeten, zuletzt am 23.Juni 2009 (OM 3386/09). Bis heute warten die Einzelhändler und die Bürgerschaft auf eine Antwort (vgl. vorläufige Stellungnahme vom 19. November -ST 1632/09). Der Ortsbeirat bittet dringend darum, die Instandsetzung dieser für das gesamte östliche Frankfurt so wichtigen Straße nicht weiter hinauszuzögern - seit dem Bau der U-Bahn in den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts ist hier keine Grunderneuerung erfolgt, jetzt ist sie nötig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Dezember 2009OFOF 586/4Erneuerung der Fahrbahn auf der Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
  2. 12. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 27Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Erneuerung der Fahrbahn auf der Berger Straße
    Etatanregung
  3. 24. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 900Erneuerung der Fahrbahn auf der Berger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 41
Erledigt
Die Vorlage EA 27 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66 5

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