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Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Programm zur Stärkung der lokalen Ökonomie in Fechenheim auflegen

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, ein Förderprogramm zur Stärkung der lokalen Wirtschaft in Fechenheim aufzulegen, um den Rückgang an Einzelhandelsgeschäften zu stoppen. Ziel ist es, die bestehenden Zentren zu fördern und die Ansiedlung von Einzelhandelsunternehmen zu unterstützen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Status nicht sicher bestimmbar

Diese Vorlage stammt aus der vorherigen Wahlperiode. Aus den vorhandenen Daten lässt sich nicht zuverlässig erkennen, ob der für § 21 maßgebliche Beschluss schon vorlag.Warum?

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgen

Antrag

In den Haushalt 2023 werden für das Auflegen eines Förderprogramms zur Stärkung der lokalen Wirtschaft und zum Anreiz zur Ansiedlung von Einzelhandelsunternehmen für Fechenheim die notwendigen Mittel eingestellt. Das Förderprogramm sollte, wenn keine EU-, Bundes- oder Landesförderprogramme zur Verfügung stehen, ausschließlich mit städtischen Fördermitteln, analog des ehemaligen Fechenheimer Programms "Lokale Ökonomie", durchgeführt werden.

Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2023 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2024 vom Magistrat anzumelden.

Begründung

In Fechenheim ist seit Jahren ein Rückgang an Einzelhandelsgeschäften zu bemerken. Es ist wichtig, die noch bestehenden Zentren im Stadtteil zu fördern und zu stärken. Sonst sieht es dort bald so aus wie in anderen Stadtteilen, die ihre Marktplätze bereits verloren haben. Das beantragte Förderprogramm soll die kleinen und mittleren Unternehmen sowie den kleinteiligen und inhabergeführten Einzelhandel im Stadtteil stärken bzw. deren Neuansiedlung unterstützen. Durch Synergien lässt sich das Sterben der Einzelhandelsstruktur im Ortsteil verhindern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. März 2023OFOF 425/11Haushalt 2023 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Programm zur Stärkung der lokalen Ökonomie in Fechenheim auflegenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. April 2023Sie sind hier
    EAEA 26Produktbereich: 36 WirtschaftsfûÑrderung Produktgruppe: 36.01 WirtschaftsfûÑrderung Programm zur StûÊrkung der lokalen û–konomie in Fechenheim auflegen
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

36.01 Wirtschaftsförderung

Ausgaben 2025: 35 Mio € · im Antragsjahr 2023 24 Mio € — preisbereinigt +44 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses fû¥r Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 19 · 04.07.2023
TO I, TOP 62
Beraten
Abstimmung: GRûœNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren), LINKE., FRAKTION uns û–koLinX-ELF (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDLinkeBFF-BIG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRûœNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren), LINKE., FRAKTION uns û–koLinX-ELF (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Ablehnung)

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