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Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Luftmessstation im Riederwald

Vorlagentyp: EA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

Der Frankfurter Osten und hier insbesondere der Erlenbruch mit angrenzenden Wohngebieten, ist schon seit Jahrzehnten in erheblichem, überdurchschnittlichem Maß durch Lärm und Abgase betroffen. Täglich 25.000 Kfz auf dem Erlenbruch, die östliche Abflugroute des Flughafens, tragen dazu bei, den Stadtteil Riederwald einer immensen Lärm- und Abgasbelastung auszusetzen. Die Zukunft sieht nicht besser aus! Erlenbruch und A 66 werden den Stadtteil mit den Abgasen von 100.000 Fahrzeugen belasten. Schon in der Vergangenheit wurden signifikant erhöhte Zahlen von Pseudokrupp bei Kindern des Stadtteils festgestellt. Um die Situation in diesem Bereich hinsichtlich der Belastungen richtig beurteilen zu können und gegebenenfalls Konsequenzen zu ziehen, ist es unerlässlich, vor Ort eine Luft- und Lärmmessstation zu installieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.05.2009, ST 694 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.02.2009, TO I, TOP 44 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 26 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 79 2

Inhalt

Etatanregung vom 24.11.2008, EA 26

entstanden aus Vorlage: OF 293/11 vom 13.11.2008

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Luftmessstation im Riederwald

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden ausreichend Mittel für die Einrichtung einer Luft- und Lärmmessstation im Zuge des Erlenbruchs eingestellt.

Begründung:

Der Frankfurter Osten und hier insbesondere der Erlenbruch mit angrenzenden Wohngebieten, ist schon seit Jahrzehnten in erheblichem, überdurchschnittlichem Maß durch Lärm und Abgase betroffen. Täglich 25.000 Kfz auf dem Erlenbruch, die östliche Abflugroute des Flughafens, tragen dazu bei, den Stadtteil Riederwald einer immensen Lärm- und Abgasbelastung auszusetzen. Die Zukunft sieht nicht besser aus! Erlenbruch und A 66 werden den Stadtteil mit den Abgasen von 100.000 Fahrzeugen belasten. Schon in der Vergangenheit wurden signifikant erhöhte Zahlen von Pseudokrupp bei Kindern des Stadtteils festgestellt. Um die Situation in diesem Bereich hinsichtlich der Belastungen richtig beurteilen zu können und gegebenenfalls Konsequenzen zu ziehen, ist es unerlässlich, vor Ort eine Luft- und Lärmmessstation zu installieren.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2008OFOF 293/11Haushalt 2009 Produktbereich 22 Umwelt Produktgruppe 22.02 Umweltcontrolling Luftmessstation im RiederwaldOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. November 2008Sie sind hier
    EAEA 26Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Luftmessstation im Riederwald
    Etatanregung
  3. 14. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 694Luftmessstation im RiederwaldStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.02 Umweltcontrolling

Ausgaben 2025: 6 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 28 · 12.02.2009
TO I, TOP 44
Erledigt
Die Vorlage EA 26 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
Sonstige:
REP (Ablehnung)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 79 2

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