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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung und Umbau der Straße Am Dornbusch

Vorlagentyp: EA
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Begründung

Die Straße Am Dornbusch befindet sich seit Jahrzehnten in einem schlechten Zustand. Die ungenutzten Straßenbahnschienen mit ihrem Kopfsteinpflaster stellen ein großes Sicherheitsrisiko für Autofahrer und speziell für Zweiradfahrer dar. Auch die Anwohner klagen über den unzumutbaren Straßenlärm, der vom gepflasterten Gleiskörper ausgeht. Der Straßenzug bedarf deshalb einer kompletten Sanierung inklusive städtebaulicher Aufwertung. Dieses Anliegen findet laut einer Antwort des Magistrats auf eine Anregung des Ortsbeirats die Zustimmung der Stadt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.05.2007, ST 879 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 57 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 26 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt) und LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 09.11.2006, EA 26

entstanden aus Vorlage: OF 178/9 vom 26.10.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung und Umbau der Straße Am Dornbusch

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden ausreichende Mittel für Planung und Umbau der Straße Am Dornbusch im Haushalt 2007 zur Verfügung gestellt.

Begründung:

Die Straße Am Dornbusch befindet sich seit Jahrzehnten in einem schlechten Zustand. Die ungenutzten Straßenbahnschienen mit ihrem Kopfsteinpflaster stellen ein großes Sicherheitsrisiko für Autofahrer und speziell für Zweiradfahrer dar. Auch die Anwohner klagen über den unzumutbaren Straßenlärm, der vom gepflasterten Gleiskörper ausgeht. Der Straßenzug bedarf deshalb einer kompletten Sanierung inklusive städtebaulicher Aufwertung. Dieses Anliegen findet laut einer Antwort des Magistrats auf eine Anregung des Ortsbeirats die Zustimmung der Stadt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Oktober 2006OFOF 178/9Haushalt 2007 Sanierung und Umbau der Straße Am DornbuschOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 9. November 2006Sie sind hier
    EAEA 26Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung und Umbau der Straße Am Dornbusch
    Etatanregung
  3. 31. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 879Sanierung und Umbau der Straße Am DornbuschStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 57
Erledigt
Die Vorlage EA 26 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasg
Enthaltung:
FAG
Sonstige:
BFF (Annahme)REP (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt) und LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Annahme)

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