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Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.1 Dienstleistungen und Projekte aus Wissenschaft und Kunst Steinbrunnen im Bürgergarten

Vorlagentyp: EA
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Mitten im Bürgergarten findet sich ein schlicht und schön gestaltetes Steinbrünnchen aus den 60er Jahren des letzten Jahrhunderts. Im Grunde handelt es sich um ein kleines, seit Jahren beschädigtes Kunstwerk. Das Grünflächenamt sieht sich leider außer Stande, für das Brünnchen etwas zu tun. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.03.2005, ST 354 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 09.11.2004 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 02.12.2004, TO I, TOP 4 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 26 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) PDS (= Prüfung und Berichterstattung) 37. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 02.12.2004, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 26 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 02.11.2004, EA 26

entstanden aus Vorlage: OF 599/4 vom 19.10.2004

Betreff:

Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.1 Dienstleistungen und Projekte aus Wissenschaft und Kunst Steinbrunnen im Bürgergarten

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden ausreichende Mittel bereitgestellt, um den kleinen Steinbrunnen im Bürgergarten am Ostpark wieder zum Fließen zu bringen.

Begründung:

Mitten im Bürgergarten findet sich ein schlicht und schön gestaltetes Steinbrünnchen aus den 60er Jahren des letzten Jahrhunderts. Im Grunde handelt es sich um ein kleines, seit Jahren beschädigtes Kunstwerk.

Das Grünflächenamt sieht sich leider außer Stande, für das Brünnchen etwas zu tun.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Oktober 2004OFOF 599/4Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 21 Kultur und Sport Steinbrunnen im BürgergartenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. November 2004Sie sind hier
    EAEA 26Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.1 Dienstleistungen und Projekte aus Wissenschaft und Kunst Steinbrunnen im Bürgergarten
    Etatanregung
  3. 7. März 2005Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 354Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.1 Dienstleistungen und Projekte aus Wissenschaft und Kunst Steinbrunnen im BürgergartenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21 Kultur, Freizeit und Sport

Ausgaben 2025: 314 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 38 · 02.12.2004
TO I, TOP 4
Erledigt
Die Vorlage EA 26 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (Annahme im Rahmen vorhandener Mittel)REP (Annahme)BFF (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)E.l (Annahme)PDS (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) PDS (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 37 · 02.12.2004
TO I, TOP 5
Erledigt
Die Vorlage EA 26 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

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