Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.1 Dienstleistungen und Projekte aus Wissenschaft und Kunst Steinbrunnen im Bürgergarten
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- Öffentliche Fitnessanlage in Höchst20.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Mitten im Bürgergarten findet sich ein schlicht und schön gestaltetes Steinbrünnchen aus den 60er Jahren des letzten Jahrhunderts. Im Grunde handelt es sich um ein kleines, seit Jahren beschädigtes Kunstwerk. Das Grünflächenamt sieht sich leider außer Stande, für das Brünnchen etwas zu tun. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.03.2005, ST 354 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 09.11.2004 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 02.12.2004, TO I, TOP 4 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 26 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) PDS (= Prüfung und Berichterstattung) 37. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 02.12.2004, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 26 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 02.11.2004, EA 26
entstanden aus Vorlage: OF 599/4 vom 19.10.2004
Betreff:
Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.1 Dienstleistungen und Projekte aus Wissenschaft und Kunst Steinbrunnen im Bürgergarten
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es werden ausreichende Mittel bereitgestellt, um den kleinen Steinbrunnen im Bürgergarten am Ostpark wieder zum Fließen zu bringen.
Begründung:
Mitten im Bürgergarten findet sich ein schlicht und schön gestaltetes Steinbrünnchen aus den 60er Jahren des letzten Jahrhunderts. Im Grunde handelt es sich um ein kleines, seit Jahren beschädigtes Kunstwerk.
Das Grünflächenamt sieht sich leider außer Stande, für das Brünnchen etwas zu tun.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Oktober 2004OFOF 599/4Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 21 Kultur und Sport Steinbrunnen im BürgergartenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 2. November 2004Sie sind hierEAEA 26Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.1 Dienstleistungen und Projekte aus Wissenschaft und Kunst Steinbrunnen im BürgergartenEtatanregung
- 7. März 2005Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 354Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.1 Dienstleistungen und Projekte aus Wissenschaft und Kunst Steinbrunnen im BürgergartenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
21 Kultur, Freizeit und Sport
Ausgaben 2025: 314 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) PDS (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)