Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3.3 Unterhaltung von Verkehrsflächen Sanierung Rückertstraße
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Rückertstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.02.2026.
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- Vorbereitung kritischer Punkte für Starkregenereignisse03.09.2024 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Rückertstraße per E-MailBegründung
Die obere Rückertstraße befindet sich seit langem in einem sehr desolaten Zustand. Die Straße mit ihrem Kopfsteinpflaster muss dringend mit einer Asphaltdecke versehen werden. Ebenso müssen beide Bürgersteige neu gestaltet werden, um den Passanten ausreichenden Platz zu lassen, wobei vor den Häusern Nummer 42 - 52 Schrägparken einzurichten ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1208 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 36 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 26 wird im Rahmen der Vorlage E 30 zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 22.01.2002, EA 26
entstanden aus Vorlage: OF 165/4 vom 12.12.2001
Betreff:
Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3.3 Unterhaltung von Verkehrsflächen Sanierung Rückertstraße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Sanierung der Fahrbahn und des Bürgersteiges der oberen Rückertstraße werden ausreichende Mittel in den Haushalt 2002 eingestellt.
Begründung:
Die obere Rückertstraße befindet sich seit langem in einem sehr desolaten Zustand. Die Straße mit ihrem Kopfsteinpflaster muss dringend mit einer Asphaltdecke versehen werden. Ebenso müssen beide Bürgersteige neu gestaltet werden, um den Passanten ausreichenden Platz zu lassen, wobei vor den Häusern Nummer 42 - 52 Schrägparken einzurichten ist.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Dezember 2001OFOF 165/4Haushalt 2002 Produktbereich 16 Produktgruppe 16.3.3 Sanierung RückertstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. Januar 2002Sie sind hierEAEA 26Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3.3 Unterhaltung von Verkehrsflächen Sanierung RückertstraßeEtatanregung
- 1. November 2002Antwort des Magistrats · nach 46 WochenBB 1208Sanierung RückertstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme)