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UA 6300 Investitionsprogramm 1998 - 2001 lfd. Nr. 6 Fahrbahnerneuerungen (einschließlich Fahrbahnüberzüge) und Ausbesserungen der Fußsteigbeläge

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 06.03.1998, EA 26 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.02.1998, OF 162 /5

Betreff: UA 6300 Investitionsprogramm 1998 - 2001 lfd. Nr. 6 Fahrbahnerneuerungen (einschließlich Fahrbahnüberzüge) und Ausbesserungen der Fußsteigbeläge Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Erneuerung beziehungsweise Ausbesserung der folgenden Straßenabschnitte und Fuß-/Radwege in Niederrad werden in das Investitionsprogramm mit hoher Priorität eingestellt, da sie in einem furchtbaren und gefährdenden Zustand sind: Die Kelsterbacher Straße ab Frauenhoftor bis Schwanheimer Straße und im weiteren Verlauf die Schwanheimer Straße bis Einmündung Haardtwaldstraße sind mit Rücksicht darauf, daß es sich hier um den historischen Ortskern handelt, mit einem Betonverbundpflaster zu versehen, sofern die Kosten im Vergleich zu einer neuen Asphaltdecke nicht wesentlich höher sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 20.07.
  2. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.03.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Februar 1998OFOF 162/5Investitionsprogramm 1998 - 2001 lfd. Nr. 6 Fahrbahnerneuerungen (einschließlich Fahrbahnüberzüge) und Ausbesserungen der FußsteigbelägeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 6. März 1998Sie sind hier
    EAEA 26UA 6300 Investitionsprogramm 1998 - 2001 lfd. Nr. 6 Fahrbahnerneuerungen (einschließlich Fahrbahnüberzüge) und Ausbesserungen der Fußsteigbeläge
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 28.04.1998
TO I, TOP 44
Erledigt
Die Vorlage EA 26 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

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