Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Errichtung eines Pavillons
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Etatanregung vom 30.11.2018, EA 261 entstanden aus Vorlage: OF 367/12 vom 14.11.2018
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Errichtung eines Pavillons Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Errichtung eines Pavillons im Kätcheslachpark werden 15.000 Euro in den Haushalt eingestellt, sodass gemäß dem steigenden Bedarf für Treffpunkte für Jugendliche im Stadtteil eine erste Möglichkeit zum niederschwelligen Freizeitangebot geschaffen wird.
Begründung: Im Rahmen des Runden Tisches vom 01.11.2018 wurde von den Anwesenden der Wunsch nach einem Pavillon geäußert. Junge Menschen auf dem Riedberg haben nicht ausreichend Rückzugsmöglichkeiten. Ein Pavillon würde eine solche Lücke zumindest ein Stück weit schließen. Weiterhin ist er auch gut für Schachspieler als Wetterschutz und bietet einen Regen- und Windschutz für Erholungssuchende. Damit würde die Aufenthaltsqualität im Kätcheslachpark gesteigert sowie jungen Menschen eine Rückzugsmöglichkeit geboten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. November 2018OFOF 367/12Haushalt 2019 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Errichtung eines PavillonsOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.
- 30. November 2018Sie sind hierEAEA 261Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Errichtung eines PavillonsEtatanregung
- 7. Juni 2019Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1113Errichtung eines PavillonsStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2018 49 Mio € — preisbereinigt +20 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 51