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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Sanierung des Kinderzentrums 122 in der Kelsterbacher Straße

Vorlagentyp: EA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Etatanregung vom 16.03.2012, EA 25 entstanden aus Vorlage: OF 264/5 vom 20.02.2012

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Sanierung des Kinderzentrums 122 in der Kelsterbacher Straße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2012 werden Mittel für die Sanierung des Kinderzentrums 122 in der Kelsterbacher Straße eingestellt.

Begründung: In den Siebzigerjahren wurden in Frankfurt am Main mehrfach Gebäude der Art errichtet, in dem sich das Kinderzentrum Kelsterbacher Straße befindet. Dieser Gebäudetyp ist stark sanierungsbedürftig und schon nach 40 Jahren nicht mehr zu benutzen, schon gar nicht von Kindern. Zu alledem sind die Wände PCP-belastet, Spezialtapeten sollen die Kinder vor gesundheitlichen Schäden schützen. Dieser Bautyp ist von der Stadt Frankfurt in ein Sanierungsprogramm aufgenommen worden. Eine andere Kindereinrichtung wird gerade saniert, und danach kommen nach und nach die nächsten Einrichtungen dran. Das dauert Jahre, und es besteht die Gefahr, dass für die letzten Kinderzentren die Finanzierung nicht mehr reichen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Februar 2012OFOF 264/5Haushalt 2012 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Sanierung des Kinderzentrums 122 in der Kelsterbacher StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  2. 16. März 2012Sie sind hier
    EAEA 25Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Sanierung des Kinderzentrums 122 in der Kelsterbacher Straße
    Etatanregung
  3. 27. August 2012Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1364Sanierung des Kinderzentrums 122 in der Kelsterbacher StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege

Ausgaben 2025: 366 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 6 · 14.05.2012
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage EA 25 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 10 · 21.05.2012
TO I, TOP 40
Erledigt
Die Vorlage EA 25 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenFDP
Sonstige:
Freie Wähler (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)Stv. Ochs (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Ochs (= Annahme)

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