Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Bolzplatzsanierung
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Durch starken Wildschweineinfall wurde besagter Bolzplatz mehrfach durchwühlt und ist in einem entsprechend schlechten und unbespielbaren Zustand. Viele Anwohner bitten um die nötige Sanierung, da der Bolzplatz eine große Beliebtheit bei Kindern und Jugendlichen hat. Die Umzäunung wurde bereits durch das Grünflächenamt veranlasst. Um die Sanierung abzuschließen, sind weitere Mittel notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.04.2008, ST 604 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 14.02.2008, TO I, TOP 48 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 25 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren) Aktenzeichen: 67 2
Inhalt
Etatanregung vom 27.11.2007, EA 25
entstanden aus Vorlage: OF 664/6 vom 11.11.2007
Betreff:
Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Bolzplatzsanierung
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die erforderlichen Mittel für die Sanierung des Bolzplatzes in Höhe der Straße Bickenbacher Weg entsprechend der Stellungnahme ST 1444 vom 05.09.2007 werden in den Haushalt 2008 eingestellt.
Begründung:
Durch starken Wildschweineinfall wurde besagter Bolzplatz mehrfach durchwühlt und ist in einem entsprechend schlechten und unbespielbaren Zustand. Viele Anwohner bitten um die nötige Sanierung, da der Bolzplatz eine große Beliebtheit bei Kindern und Jugendlichen hat. Die Umzäunung wurde bereits durch das Grünflächenamt veranlasst. Um die Sanierung abzuschließen, sind weitere Mittel notwendig.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. November 2007OFOF 664/6Haushalt 2008 BolzplatzsanierungOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU
- 27. November 2007Sie sind hierEAEA 25Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen BolzplatzsanierungEtatanregung
- 30. April 2008Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 604BolzplatzsanierungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren) Aktenzeichen: 67 2