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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Maybachstraße

Vorlagentyp: EA
33 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die Maybachstraße ist der Eingang nach Alt-Eschersheim von der Innenstadt aus. Jedoch ist der Anblick trostlos und wenig einladend. Die Fahrbahn bedarf ständiger Ausbesserung, weil das Kopfsteinpflaster unter der dünnen Asphaltdecke durchkommt. Die Bürgersteige sind große Flächen, die von Fußgängern ohne Abtrennung von den ebenfalls darauf parkenden Autos benutzt werden müssen. Die Fahrbahnführung lädt trotz Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h zum Schnellfahren ein. Die Einmündung Maybachstraße/Maybachbrücke ist gerade für Fahrradfahrer unübersichtlich. Der Radius in der Einmündung zur Straße Alt-Eschersheim ist so groß, dass er zu einer hohen Geschwindigkeit - von Heddernheim kommend - einlädt. Damit ist auch die Straßenbreite so groß, dass Fußgänger auch nur unter Gefahr die Straße parallel zu Alt-Eschersheim überqueren können. In der Straße befindet sich kein Stadtgrün, weder Buschwerk noch Bäume sind vorhanden. Der Ortsbeirat fordert deshalb eine grundlegende Änderung und Modernisierung der Straße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2007, ST 963 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 56 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 25 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt) sowie FDP und FAG (= Annahme) und LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 09.11.2006, EA 25

entstanden aus Vorlage: OF 176/9 vom 26.10.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Maybachstraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Planung und Neugestaltung der Maybachstraße werden entsprechende Gelder in den städtischen Haushalt 2007 eingestellt.

Begründung:

Die Maybachstraße ist der Eingang nach Alt-Eschersheim von der Innenstadt aus. Jedoch ist der Anblick trostlos und wenig einladend. Die Fahrbahn bedarf ständiger Ausbesserung, weil das Kopfsteinpflaster unter der dünnen Asphaltdecke durchkommt. Die Bürgersteige sind große Flächen, die von Fußgängern ohne Abtrennung von den ebenfalls darauf parkenden Autos benutzt werden müssen. Die Fahrbahnführung lädt trotz Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h zum Schnellfahren ein. Die Einmündung Maybachstraße/Maybachbrücke ist gerade für Fahrradfahrer unübersichtlich. Der Radius in der Einmündung zur Straße Alt-Eschersheim ist so groß, dass er zu einer hohen Geschwindigkeit - von Heddernheim kommend - einlädt. Damit ist auch die Straßenbreite so groß, dass Fußgänger auch nur unter Gefahr die Straße parallel zu Alt-Eschersheim überqueren können. In der Straße befindet sich kein Stadtgrün, weder Buschwerk noch Bäume sind vorhanden.

Der Ortsbeirat fordert deshalb eine grundlegende Änderung und Modernisierung der Straße.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Oktober 2006OFOF 176/9Haushalt 2007 Umgestaltung der MaybachstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 9. November 2006Sie sind hier
    EAEA 25Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Maybachstraße
    Etatanregung
  3. 12. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 963Umgestaltung der MaybachstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 56
Erledigt
Die Vorlage EA 25 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAGLinke.wasg
Sonstige:
BFF (vereinfachtes Verfahren)REP (vereinfachtes Verfahren)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt) sowie FDP und FAG (= Annahme) und LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Annahme)

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