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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Streuobstwiesen im Ortsbezirk 10 hier: Einstellung von Mitteln zur regelmäßigen Pflege und…

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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Streuobstwiesen im Ortsbezirk 10 hier: Einstellung von Mitteln zur regelmäßigen Pflege und Nachpflanzung der Streuobstwiesen

Vorlagentyp: EA
74 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 27.11.2018, EA 254 entstanden aus Vorlage: OF 655/10 vom 13.11.2018

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Streuobstwiesen im Ortsbezirk 10 hier: Einstellung von Mitteln zur regelmäßigen Pflege und Nachpflanzung der Streuobstwiesen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden die erforderlichen Mittel eingestellt, um sicherzustellen, dass die von der Stadt angelegten Streuobstwiesen regelmäßig gepflegt werden und abgestorbene Bäume und Pflanzen durch Nachpflanzungen ersetzt werden können.

Begründung: Die im Ortsbezirk 10 großflächig von der Stadt angelegten Streuobstwiesen bedürfen einer intensiven Pflege, damit sie ihrer Aufgabe als Lebensraum und Ausgleichsfläche nachkommen können. Insbesondere sind fachgerechte Schnitte der Obstbäume, ihre regelmäßige Kontrolle und - nach dem mittlerweile erreichten Wuchsstand - auch fachgerechte Aberntung sicherzustellen. Bereits nach dem letzten Winter, und nun nach dem trockenen Sommer umso mehr, sind viele Bäume und Pflanzen abgestorben, die dringend ersetzt werden müssen. Diese Maßnahmen sind trotz mehrfachem Nachhaken durch den Ortsbeirat nach wie vor nicht oder nur äußerst schleppend ausgeführt worden. Zum Funktionserhalt der Streuobstwiesen sind deshalb unbedingt die erforderlichen Mittel einzustellen, dass die notwendigen Maßnahmen zukünftig ohne Verzögerungen ausgeführt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2018OFOF 655/10Haushalt 2019 Produktbereich: 22 Bildung Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Streuobstwiesen im Ortsbezirk 10 hier: Einstellung für Mittel zur regelmäßigen Pflege und Nachpflanzung der StreuobstwiesenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 27. November 2018Sie sind hier
    EAEA 254Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Streuobstwiesen im Ortsbezirk 10 hier: Einstellung von Mitteln zur regelmäßigen Pflege und Nachpflanzung der Streuobstwiesen
    Etatanregung
  3. 3. Juni 2019STST 1095Streuobstwiesen im Ortsbezirk 10 hier: Einstellung von Mitteln zur regelmäßigen Pflege und Nachpflanzung der StreuobstwiesenStellungnahme
  4. 22. November 2019STST 2160Streuobstwiesen im Ortsbezirk 10 hier: Einstellung von Mitteln zur regelmäßigen Pflege und Nachpflanzung der StreuobstwiesenStellungnahme
  5. 14. April 2020Antwort des Magistrats · nach 74 WochenSTST 683Streuobstwiesen im Ortsbezirk 10 hier: Einstellung von Mitteln zur regelmäßigen Pflege und Nachpflanzung der StreuobstwiesenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 28 · 14.02.2019
TO I, TOP 48
Erledigt
Die Vorlage EA 254 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfD
Ablehnung:
LinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 3

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