Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Quartiersmanagement in Eckenheim
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Umwelt und Energie verfolgenInhalt
Etatanregung vom 27.11.2018, EA 252 entstanden aus Vorlage: OF 653/10 vom 12.11.2018
Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Quartiersmanagement in Eckenheim Vorgang: OM 3266/18 OBR 10; ST 1760/18 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2019 und folgenden werden die nach Einschätzung des Fachamtes erforderlichen Mittel eingestellt, welche für die Einrichtung eines Quartiersmanagements in Eckenheim benötigt werden.
Begründung: Mit seiner Stellungnahme vom 07.09.2018, ST 1760, teilte der Magistrat mit, dass für 2018 keine finanziellen Mittel für das "Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft" mehr vorhanden sind. Laut Hinweis in der ST 1760, dass Mittel zu einem späteren Zeitpunkt wieder bereitstünden, optiert der Ortsbeirat 10 auf das Haushaltsjahr 2019, weil sich nach seiner Beobachtung die Bedingungen in der täglichen Praxis weiter verschärft haben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Mai 2017OFOF 314/10QuartiersmanagementOrtsbeiratsantrag · SPD
- 13. Juni 2017VV 485QuartiersmanagementAnfrage
- 22. September 2017STST 1915QuartiersmanagementStellungnahme
- 9. März 2018STST 571QuartiersmanagementStellungnahme
- 16. Mai 2018OFOF 537/10Absage Quartiersmanagement EckenheimOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 5. Juni 2018OMOM 3266Absage Quartiersmanagement EckenheimDirektanregung
- 7. September 2018STST 1760Absage Quartiersmanagement EckenheimStellungnahme
- 12. November 2018OFOF 653/10Haushalt 2019 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.71 Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft Quartiersmanagement in EckenheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. November 2018Sie sind hierEAEA 252Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Quartiersmanagement in EckenheimEtatanregung
- 29. April 2019Antwort des Magistrats · nach 100 WochenSTST 756Quartiersmanagement in EckenheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes
Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2018 1.121 Mio € — preisbereinigt +4 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung), LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 51