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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Carlo-Mierendorff-Schule hier: Erstellung einer erweiterten Turnhalle…

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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Carlo-Mierendorff-Schule hier: Erstellung einer erweiterten Turnhalle mit zusätzlichen Differenzierungsräumen

Vorlagentyp: EA
42 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 27.11.2018, EA 251 entstanden aus Vorlage: OF 652/10 vom 13.11.2018

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Carlo-Mierendorff-Schule hier: Erstellung einer erweiterten Turnhalle mit zusätzlichen Differenzierungsräumen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden die erforderlichen Planungs- und weiteren Investitionsmittel eingestellt, um einen erweiterten Neubau der alten Schulturnhalle mit zusätzlichen Differenzierungsräumen für die Carlo-Mierendorff-Schule sicherstellen zu können.

Begründung: Die Schulturnhalle der Carlo-Mierendorff-Schule ist seit Jahren renovierungsbedürftig und stellt insofern ein Manko in der ansonsten zwischenzeitlich sehr attraktiven Schule dar. Nun wird die Oberstufe an der Carlo-Mierendorff-Schule realisiert, allerdings ist am Standort des Neubaus kein Platz mehr für eine Turnhalle. Die alternativ vorgeschlagene Nutzung des Sportparks Preungesheim wird zumindest in den Nachmittagsstunden zu Konflikten mit der angestrebten Vereinsnutzung führen. Es ist deshalb sinnvoll, statt der ohnehin unabdingbaren Renovierung einen deutlich erweiterten Neubau am jetzigen Standort, an dem genug Platz sein sollte, vorzunehmen, um so der Carlo-Mierendorff-Schule zumindest die Bewältigung der Grundlast an Sportunterricht in eigenen Hallen zu ermöglichen und die notwendigen Differenzierungsräume zu schaffen, um die Schule bei ihren wichtigen Inklusionsleistungen zu unterstützen. Wenn ein Neubau ohnehin unvermeidlich wird, sollte dies alles realisiert werden, damit die Schule dann endlich insgesamt mit zeitgemäßen Räumlichkeiten ausgestattet ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2018OFOF 652/10Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Carlo-Mierendorff-Schule hier: Erstellung einer erweiterten Turnhalle mit zusätzlichen DifferenzierungsräumenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 27. November 2018Sie sind hier
    EAEA 251Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Carlo-Mierendorff-Schule hier: Erstellung einer erweiterten Turnhalle mit zusätzlichen Differenzierungsräumen
    Etatanregung
  3. 2. September 2019Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 1655Carlo-Mierendorff-Schule: Erstellung einer erweiterten Turnhalle mit zusätzlichen Differenzierungs-räumenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2018 254 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 28 · 18.02.2019
TO I, TOP 48
Erledigt
Die Vorlage EA 251 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDBFF
Ablehnung:
LinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 2

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