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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Errichtung der Containeranlage für die offene Jugendarbeit in Harheim…

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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Errichtung der Containeranlage für die offene Jugendarbeit in Harheim durchgeführt vom Verein .Jugend in Harheim e. V..

Vorlagentyp: EA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 21.01.2013, EA 24 entstanden aus Vorlage: OF 96/14 vom 21.01.2013

Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Errichtung der Containeranlage für die offene Jugendarbeit in Harheim durchgeführt vom Verein "Jugend in Harheim e. V." Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Errichtung der Containeranlage für die offene Jugendarbeit in Harheim, durchgeführt vom Verein "Jugend in Harheim e. V.", werden die entsprechenden Mittel in den Haushalt eingestellt.

Begründung: Harheim ist ein Stadtteil, in dem bislang keine offene Jugendarbeit existiert. Bemühungen, das Jugend- und Sozialamt als Träger zu gewinnen, sind in der Vergangenheit gescheitert. Aufgrund des Zuwachses an Neubürgern im Stadtteil und der großen Zunahme an Kindern und Jugendlichen (807 Kinder und Jugendliche lebten Ende 2011 in Harheim, dieser Trend wird sich durch das Baugebiet Harheim-Süd verstärken) hat sich der Verein "Jugend in Harheim e.V." gegründet, der in Trägerschaft die offene Jugendarbeit übernehmen wird. Die Kosten werden für die Installation der Räumlichkeiten (Nutzung eines Pavillons, der durch den Abriss des Kinderzentrums In den Schafgärten frei wird, Bauantrag, Fundament, Anschlüsse etc.) veranschlagt. Der Verein ist bemüht, durch Veranstaltungen erworbene Gelder und ein entsprechendes Fundraising, was durch den Erhalt der Gemeinnützigkeit nun möglich ist, Eigenmittel beizusteuern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2013Sie sind hier
    EAEA 24Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Errichtung der Containeranlage für die offene Jugendarbeit in Harheim durchgeführt vom Verein .Jugend in Harheim e. V..
    Etatanregung
  2. 21. Januar 2013OFOF 96/14Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Produktnummer: 1.18.01.47 Einrichtungen der Jugendarbeit Investition: Errichtung der Containeranlage für die offene Jugendarbeit in Harheim durchgeführt vom Verein .JuOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 28. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1022Errichtung der Containeranlage für die offene Jugendarbeit in Harheim durchgeführt vom Verein "Jugend in Harheim e. V."Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 11 · 04.03.2013
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage EA 24 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 18 · 14.03.2013
TO I, TOP 22
Erledigt
Die Vorlage EA 24 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneRömer
Ablehnung:
SPDFreie WählerLinkePiratenFDP
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= Ablehnung)

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